Wird Julia Klöckner Bundestagspräsidentin?

Am heutigen Vormittag finden in Berlin erste Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD zur Bildung der neuen Bundesregierung statt. Dort nicht am Tisch: Julia Klöckner. Trotzdem ist die am vergangenen Sonntag im Wahlkreis Bad Kreuznach – Birkenfeld mit einem Direktmandat ausgestattete CDU-Bundestagsabgeordnete ein Thema. Weil der CDU-Bundesvorsitzende und Bundeskanzler in spe Friedrich Merz nach Einschätzung politischer Beobachter ein Frauenproblem hat. Nicht privat. Rein politisch. Was u.a. daran deutlich wird, dass die ursprünglich von Merz geforderte kleine Verhandlungsdelegation auf Seiten der Christdemokraten nur aus Männern bestand.

Als Bundesministerin hatte Julia Klöckner (hier neben Gerhard Merkelbach) Zeit, um die Planiger Kerb zu besuchen. Ob sie das als Bundestagspräsidentin auch noch schaffen wird?

Die Gruppe wurde daher auf neun Personen je Partei erhöht. Und zwei Damen in den erlauchten konservativen Kreis aufgenommen: die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien und CSU-Vize Dorothee Bär. Damit ist das Kernproblem aber nicht gelöst. Frauen sind in der Bundes-CDU krass unterrepräsentiert. Und hier kommt Julia Klöckner ins Spiel. Eine politische Wiedergeburt als Bundeslandwirtschaftsministerin wird sie kaum erleben. Nicht nur wegen ihrer Nestlé-Werbung. Und auch als Wirtschaftsministerin dürfte sie kaum re­üs­sie­ren, da es für den Posten bereits innerparteiliche Interessensbekundungen von männlichen Mitbewerbern gibt.

Daher, so wird von der dpa und anderen bundesweiten Medien spekuliert, steigen Klöckners Aussichten auf den Präsidentenstuhl des Deutschen Bundestages. Der steht der Union als stimmengrößter Partei und Fraktion zu. Mit einer Frau besetzt wäre das Merz-Problem zumindest ansatzweise kaschiert. Und die Konditionen machen die Aufgabe auch für Julia Klöckner attraktiv: sie würde die doppelte Diät einer einfachen Abgeordneten erhalten. Also etwa 22.500 Euro monatlich. Und hätte zudem Anspruch auf einen eigenen Dienstwagen (der dann hoffentlich nicht wie in der Vergangenheit wie der der Bundesministerin Klöckner im Halteverbot geparkt wird).

Auch die repräsentativen Räume im Reichstagsgebäude und ein eigener Mitarbeiterstab heben die Tätigkeit einer Bundestagspräsidentin deutlich von der einer einfachen Abgeordneten ab. Zudem handelt es sich bei der Position an der Spitze des Bundesparlamentes um das gemäß informellem Protokoll zweithöchste Staatsamt. Nach dem Bundespräsidenten, aber vor dem Bundeskanzler, dem Bundesratspräsidenten und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes. Ein Karrieresprung ist es also alle mal. Mal sehen was der Wahlkreis davon aus. Die überregionale Aufmerksamkeit dürfte in jedem Fall steigen. Und daraus könnte man ja vor Ort was machen.