Aufgespiesst: der Stadtrat wird zum 27.6.2025 abgeschafft

Oberbürgermeister Emanuel Letz ist mit dem Ablauf von Stadtratssitzungen schon länger unzufrieden. Immer wieder muss er um Ruhe bitten. Und fraktionsinterne Beratungen unterbrechen. In der Sitzung am 30.1.2025 unterstellte er einzelnen Stadtratsmitgliedern gar „unanständige“ Absichten. Und verabschiedete lange vor Ende der Sitzung die Zuhörer*Innen, „die wirklich standhaft bis zum jetzigen Zeitpunkt waren und sich angehört haben, was heute wieder so manch einer von sich gegeben hat“, um deren „Leid“ zu verkürzen.

Zuhörer*Innen von Stadtratssitzungen mussten in der Einschätzung des Oberbürgermeisters leiden. Daher sind ab dem 27.6.2025 im amtlichen Terminkalender keine Stadtrats-Termine mehr vorgesehen.

Weil Stadtratssitzungen ausweislich der entsprechenden Satzung der Stadt nicht vergnügungssteuerpflichtig sind, hat OB Letz einen Plan gefasst, der den Stadthaushalt 2025 nicht finanziell belastet. Aber dem Oberbürgermeister Stress erspart: am 26. Juni tagt der Stadtrat zum letzten Mal in diesem Jahr. Das geht aus dem amtlichen Terminkalender hervor, der auf der Stadtseite bad-kreuznach.de veröffentlich ist. Vom 27.6.2025 bis zum 31.12.2025 ist dort kein einziger Stadtratstermin mehr aufgeführt (Stand: 15.2.2025, 6 Uhr).