OB greift Vorschlag von Gerhard Merkelbach auf: Stadtrats-Sondersitzung am 10.2.

Die Stadtratssitzung am 30.1.2025 wurde nach drei Stunden abgebrochen. Neun der 19 Tagesordnungspunkte wurden daher nicht behandelt. Oberbürgermeister Emanuel Letz wollte die Schuld dafür einem Teil der Stadtratsmitglieder zuschieben. Diese hätten mit Wortmeldungen und zu langen Redebeiträgen den zügigen Ablauf der Sitzung behindert. Eigene Fehler, etwa die rechtswidrige Behandlung von Abstimmungen, räumte Letz nicht ein. Das Planiger Stadtratsmitglied Gerhard Merkelbach (Faire Liste) widersprach der Schuldzuweisung des OB.

Bild von der Stadtratssitzung am 30.1.2025.

Und machte einen konstruktiven Gegenvorschlag. Statt auch die laut amtlichem Terminkalender nächste, für den 20.2.2025 vorgesehene ordentliche Stadtratssitzung mit einer überlangen Tagesordnung auszustatten, sollte eine zusätzliche Sitzung anberaumt werden. Diesen Vorschlag hat der OB am Wochenende aufgriffen. Und gestern für den Montag kommender Woche (10.2.2025) zu einer Sondersitzung eingeladen.

In der werden die am Donnerstag vergangener Woche nicht behandelten Punkte abgearbeitet. Mit einer Ausnahme. Die „Sachstandsmitteilung Projekt Kornmarkt 5“, als Tagesordnungspunkt drei der Stadtratssitzung am 30.1.2025 nicht behandelt, fehlt auf der vom 10.2.2025. Statt dessen wurde der Punkt „Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten“ erneu aufgenommen. Bei der Dynamik in den Stadtrats-Fraktionen können sich schließlich auch in nur zehn Tagen Veränderungen ergeben.