Kommentar von Claus Jotzo
Seit dem Beschluss über seinen Bau wird das schönste Steuergeld-Millionen-Grab in der Region immer wieder in Frage gestellt. Jetzt könnte es mit dem Bäderhaus nach rund 25 Jahren ganz schnell zu Ende gehen. Schon in der kommenden Woche soll sich der Stadtrat zu einer weiteren Sondersitzung zur Zukunft der Bäderlandschaft treffen. Das haben Oberbürgermeister Emanuel Letz und Bürgermeister Thomas Blechschmidt am gestrigen Montagnachmittag in einer Geheimsitzung mit Vertreter*Innen fast aller Stadtratsfraktionen mitgeteilt. Widerstand gegen diese Vorgehensweise hat dort keine(r) erklärt.

Wie auch. Wer Einrichtungen wie das Bäderhaus erhalten möchte, müsste zunächst einmal darlegen, woher das Geld für die Defizitabdeckung kommen soll. Die bisher dazu genutzten Quellen sind allesamt versiegt. Der Stadtkonzern implodiert. Die Stadtkasse ist leer. Die Ursache dafür liegt nicht allein im Minus, das die Bäder machen. Mittlerweile muss die Stadt einige Millionen Euro mehr allein für die wirtschaftliche Jugendhilfe ausgeben. Das Defizit dort hat sich, auch aufgrund von Veränderungen beim Landesfinanzausgleich, in den vergangenen zehn Jahren fast verdreifacht.
Der zweite Todesstoß für die Bäder, dem das Bäderhaus als erste Einrichtung zum Opfer fällt, war die Rekommunalisierung des ÖPNV. Vor zehn Jahren kostete der Busbetrieb die Stadt kein Geld. Heute weit über 2 Millionen Euro. Auch dort: Tendenz steigend. All das war absehbar. Warnende Stimmen weisen seit 30 Jahren auf diese Zusammenhänge hin. Mehrheitlich gewählt wurden (von der Minderheit der Bürger*Innen, die an Wahlen teilnehmen) aber immer jene Kommunalpolitiker*Innen, die Millionen-Subventionen befürworteten. Wer CDU, SPD, Grüne und / oder FDP gewählt hat, darf sich über diese Entwicklungen nicht beklagen.
Denn diese ist die direkte Folge von Fehlentscheidungen, die vor vielen Jahren an den Wahlurnen begonnen haben. Warum jetzt alles so schnell geht? Weil die Verhältnisse intern längst geklärt sind. So legte der Aufsichtsrat der BAD GmbH bereits im Dezember letzten Jahres fest, dass die städtische Gesellschaft Bäderhaus und crucenia thermen an die Stadt abgeben muss, um eine Insolvenz zu vermeiden. Nach diesem Beschluss hätte Aufsichtsratsvorsitzender Thomas Blechschmidt eigenverantwortlich den Sofortvollzug anordnen können. Einigen im Stadtrat wäre das sehr recht gewesen.

Denn die Korrektur ihrer eigenen Fehlentscheidungen hätte dann ein anderer vorgenommen. Und ggf die öffentliche Reaktion abbekommen. Die Verantwortlichkeiten wären verwischt worden. Sehr nachvollziehbar hat Bürgermeister Thomas Blechschmidt die Rolle des Sündenbockes dankend abgelehnt. Und auf einer Entscheidung der dafür gewählten Volksvertreter*Innen im Stadtrat bestanden. Die fällt jetzt in der kommenden Woche in einer eilig anberaumten Sondersitzung. Die noch heute früh nicht im Ratsinformationssystem angekündigt ist. Dort hat Blechschmidt keine Stimme. An seiner Stelle muss OB Emanuel Letz Farbe bekennen.