Von Claus Jotzo
Die Zahl der bei uns unter tourismusbeitrag-so-nicht@gmx.net eingehenden Leserreaktionen hat sich bereits seit einigen Monaten deutlich erhöht. Seit dem Beginn der Berichterstattung und Kommentierung zur Erhöhung der Trinkwasserpreise durch die Stadtwerke zum 1.1.2025 ist die Zahl der Zuschriften dann geradezu explodiert, wie die Silvesterraketen. Ich bitte um Verständnis, dass wir bei aktuell täglich dutzenden eingehenden Zuschriften nicht zeitnah antworten können.
Soweit Sie zur Sach- und Rechtslage Fragen haben, werden wir diese der uns beraten Anwaltskanzlei und ggf den Stadtwerken – natürlich ausschließlich anonymisiert – vorlegen. Und die Antworten, sobald wir diese erhalten, weitergeben. Nach der vorläufigen Auskunft der Rechtsanwälte laufen bei der Trinkwasser-Preiserhöhung in den kommenden Tagen keine Fristen ab, so dass niemand akut handeln muss, um seine Rechtsposition zu wahren. Die von Gerd Cremer in seinem Kommentar angesprochene Bestimmung des § 315 BGB ist sehr komplex und bedarf einer überlegten Vorgehensweise.
Die Redaktion wird dazu voraussichtlich eine öffentliche Informationsveranstaltung mit einem Rechtsanwalt anbieten. Diese wird rechtzeitig vorher angekündigt. Im Nachgang werden wir alle relevanten Informationen veröffentlichen. Es besteht also nicht die Gefahr, dass Sie etwas verpassen, wenn Sie keine kurzfristige Antwort auf Ihre Anfrage erhalten. Wenn Sie in der Suchfunktion der Seite tourismusbeitrag-so-nicht.de „Trinkwasser“ eingeben, werden Ihnen alle Texte mit den diesbezüglichen Informationen angezeigt. Die bisher dazu erschienen Texte sind nachstehend verlinkt. Danke für Ihr Verständnis.