Leserbrief von
Bernd Burghardt
Es ist immer wieder erstaunlich, wie einfach man ehrenamtlich Tätigen Sand in die Augen streuen möchte, um damit von der eigenen Schwerfälligkeit und Bequemlichkeit abzulenken. Zumindest für Ippesheim kann man feststellen, dass man aus der Praxis (siehe unten) früh gelernt hatte und teilweise schon VOR dem Sommerloch über die eigene Haushaltsprioritätenliste beraten hatte. Das hat aber ebenso keine Wirkung bis in den Haushalt der Stadt gezeigt. Denn die Fachämter haben dennoch die Vorschläge aus dem kleinsten Stadtteil kommentarlos als sogenanntes Geschäft der laufenden Verwaltung „weggefiltert“.
Es lag also selten an der kurzfristigen Kenntnisnahme der Vorschläge, sondern am mangelnden Willen! Daher wurde es regelmäßig erforderlich, dass der Ortsvorsteher in den Etatsitzungen an die alten und eigentlich bekannten Vorschläge erinnern musste. Den verwaltungsinternen mit Bequemlichkeit optimierten Unwillen, Vorschläge in den Haushalt einzubauen, zeigt ein aus heutiger Sicht amüsanter Blick in die Vergangenheit: Der junge und unerfahrene Ortsvorsteher war anfangs stolz, eine Maßnahme im Planungsausschuss platziert zu haben. Später fragte er irritiert: „Warum ist nichts passiert?“ Antwort: Wir hätten ja gerne angefangen, aber im Haushalt war nichts eingestellt.“
Der lernbegierige junge Ortsvorsteher setzte die gewonnenen Erkenntnisse umgehend um und platzierte jetzt die Vorschläge im Finanzausschuss. Später fragte er irritiert: „Warum ist nichts passiert?“ Antwort: Wir hätten ja gerne ausgegeben, aber die Maßnahme war im Planungsamt nicht vorgesehen.“ Man könnte mit diesem Blick in die Vergangenheit den Tipp ableiten: Maßnahmen müssen frühzeitig im Finanz- und im Planungsausschuss platziert werden!
Aber auf diesen Tipp springen nur unerfahrene Mandatsträger. Erfahrene Kommunalpolitiker wissen: Wenn nicht der Wille da ist, wenig prestigeträchtige Maßnahmen in den östlichen Stadtteilen umzusetzen, dann kann man vor Ort im Kreis springen. Das hat die gleiche Wirkung. Exemplarischer Exkurs zu Tagesordnungen von Ortsbeiratssitzungen: 13. Oktober 2022 – TOP 5.6: Etatberatungen, 19. Mai 2022 – TOP 8: Etatberatungen 2023, 15. Juni 2023, TOP 3: Etatberatungen.“
Bernd Burghardt war über 30 Jahre engagierter Vorsteher des Ortsbezirkes Ippesheim und sammelte auch als ehrenamtliches Stadtrats- und Ausschussmitglied Erfahrungen mit der hauptamtlichen Stadtverwaltung