Beobachtet und kommentiert von Claus Jotzo
Längst hat Markus Schlosser erkannt, dass er bei Oberbürgermeister Emanuel Letz, Bürgermeister Thomas Blechschmidt und deren politischen Freunden auf der Abschussliste steht. Die bemerkenswerte Reaktion des Beigeordneten, die anderenorts durchaus als Bewerbung für neue Aufgaben verstanden werden kann: Schlosser redet nicht mehr nur von Transparenz. Er praktiziert sie. Wie am gestrigen Mittwochabend (11.12.2024) im Ausschuss für Messen und Märkte (Jahrmarktsausschusss). Unter dem Punkt „Verschiedenes“ sprach der Beigeordnete proaktiv die in seinem Dezernat verorteten Kosten für die kommende Strassenfastnacht an.
Weil die Haushaltsberatungen für 2025 ins neue Jahr verschoben wurden, gibt es keinen genehmigten Stadtetat, wenn die Narren sich in den Käfig zurückziehen und am Samstag danach mit Motivwagen und Fusstruppen durch die Innenstadt ziehen. Dazu kommt: anders als in den Vorjahren wird es im kommenden Jahr, das haben OB und Kämmerer mehrfach öffentlich erklärt, keinen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt geben. Damit sind freiwillige Leistungen, wie jene 55.000 Euro, mit denen die Stadtkasse die Strassenfastnacht unterstützt, ausgeschlossen. Fest steht ebenfalls, dass aktuell eine 20prozentige Haushaltssperre gilt.
Und demzufolge weitere Verträge, die haushaltsrechtliche freiwillige Leistungen zu privatrechtlichen Pflichtaufgaben machen, zumindest als Geschäft der laufenden Verwaltung verboten sind. Insofern kommt es einem geplanten vorsätzlichen Rechtsbruch gleich, was Oberbürgermeister Emanuel Letz und Bürgermeister Thomas Blechschmidt dem Beigeordneten kürzlich vorgeschlagen haben. Laut Markus Schlosser wurde dieser von seinen Stadtvorstandskollegen dazu aufgefordert, über die 55.000 Euro einen Vertrag mit dem Verein Kreiznacher Narrefahrt zu schliessen, um damit die Durchführung der Strassenfastnacht zu sichern.
Seinen diesbezüglichen Bericht ergänzte Markus Schlosser vor den Mitgliedern des Jahrmarktsausschusses um die Schilderung, dass der Bürgermeister und Kämmerer ihn nach der ménage à trois angerufen und ihn in seiner, Schlossers, Entscheidung, keinen Vertrag zu schliessen, bestärkt habe. Schlosser berichtete den Mitgliedern des Jahrmarktsausschusses weiterhin davon, dass ihm als Beigeordneten in dieser Sache wesentliche Informationen vorenthalten würden. Konkret benannte Markus Schlosser einen Teilbetrag von 20.000 der 55.000 Euro, der allein für das Aufstellen der Poller an den Bauhof gezahlt werden müsse.
Da die Poller bereits gekauft wurden und im Eigentum der Stadt stehen, entstünden Kosten nur für deren Transport. Für das Hin- und Herfahren im Stadtgebiet erscheinen – nicht nur – Schlosser 20.000 Euro viel zu viel. Die vom Beigeordneten verwaltungsintern angeforderte Kalkulation wurde ihm verweigert. Ausdrücklich sprach sich Schlosser in diesem Zusammenhang gegen die Beauftragung von Fremdfirmen und für den Einsatz des Bauhofs aus, weil „das Geld dann ja bei der Stadt bleibt“. Aber gerade deshalb müsse die Kalkulation des Bauhofes transparent gemacht werden (weiterer Bericht und Kommentar folgt).