Von Claus Jotzo
Zunächst einmal hoffen wir, dass Bürgermeister Thomas Blechschmidt von seiner Dienstfahrt noch heute zurückkehrt. Und anders als Heinrich IV. im Winter 1076/1077 nicht den ganzen Dezember und die Jahreswende ausserhäusig verbringen muss. Denn die anderen Aspekte des aktuellen Falles weisen deutliche Parallelen zur als „Canossagang“ in die Weltgeschichte eingegangen Bitt-Reise des römisch-deutschen Königs auf. So wie dieser tritt Blechschmidt heute nämlich als reuiger Sünder auf. Nicht bei Papst Gregor VII. in der allein durch diese Reise bekanntgeworden Burg im italienischen Apennin. Sondern bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) für die Stadt Bad Kreuznach in Trier.
Immerhin ein Bischofssitz. Auch ist Blechschmidt nicht exkommuniziert und mit Bann belegt. Aber die ihm als Kämmerer der Stadt von der Obrigkeit angelasteten Vergehen sind ähnlich schwerwiegend, wie die Vorwürfe damals. Denn obwohl seit mindestens zwei Jahren klar ist, dass sich die ADD nach langer Zeit des finanzpolitischen Laissez-faire endlich zur Einhaltung von Recht und Gesetz verpflichtet fühlt, wird in der Nahemetropole knappes Steuergeld weiter verpulvert, als käme der Strom aus der Steckdose. Mit der fatalen Folge, dass trotz siebenstelliger formaler Kürzungen das Defizit im Entwurf für den Stadthaushalt 2025 immer weiter wächst.
In der Sitzung des Finanzausschusses am gestrigen Mittwochabend (4.12.2024) um noch einmal rund zwei auf nunmehr 18 Millionen Euro. Was einen krassen Verstoss gegen die einschlägigen gesetzlichen Vorgaben darstellt. Die schreiben einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen Etat vor. Nur unter dieser Bedingung ist Kommunen eine unabhängige und freie Haushaltsführung erlaubt und möglich. Andernfalls drohen strenge Auflagen, sind Einzelgenehmigungen erforderlich und schliesslich droht die Einsetzung eines Staatskommissars, wie es Bad Münster bereits erlebte.
Heute fährt Bürgermeister Blechschmidt also nach Trier, um dort abzustimmen, was Bad Kreuznach machen muss, um im kommenden Jahr noch eigene Entscheidungen treffen zu können. Ein Thema wird sein, wie hoch das Defizit gerade noch sein darf, damit ein Teil der dringend nötigen Investitionen getätigt werden kann. Aus Canossa kehrte König Heinrich IV. einst als solcher und wieder aufgenommen in die Mutterkirche zurück, weil er seine Sünden bekannt hatte. Hoffen wir mal, dass Thomas Blechschmidt ähnlich erfolgreich ist. Und nehmen diesen frommen Wunsch daher in unser Morgengebet auf.