Der Versuch der Stadtverwaltung die Fragemöglichkeiten für Einwohner*Innen zu reduzieren, wurde am gestrigen Montagabend (18.11.2024) von Hauptausschuss mit grosser Mehrheit abgelehnt. Oberbürgermeister Emanuel Letz stellte das Abstimmungsergebnis mit 14 Neinstimmen bei vier Enthaltungen fest. Da diese sämtlich von Mitgliedern der CDU-Stadtratsratsfraktion kamen, muss selbst der OB gegen seinen eigenen Vorschlag gestimmt haben.
In der Sache ist das natürlich erfreulich. Trotzdem wirft es die Frage auf, warum die von ihm geführte Verwaltung den Reduzierungsvorschlag überhaupt gemacht hat. Die blieb auch deshalb offen, weil es zu diesem Veränderungsantrag keinen Redebeitrag des OB und der Verwaltungsmitarbeitenden gab. Und auch keine schriftliche Begründung (weiterer Bericht folgt).