Aufgespiesst: OB Letz findet neue Geldquelle

Die Finanzlage der Stadt ist dramatisch. Die Ampelregierungen in Berlin und Mainz belasten die Kommunen über deren Leistungsfähigkeit hinaus (Beispiele Grundsteuer, Kita-Kosten). In dieser Lage sind zusätzliche Geldquellen höchst willkommen. Emanuel Letz hat offenbar eine gefunden. Das geht aus einem vom Oberbürgermeister unterzeichneten Schreiben vom 29. Oktober hervor. Darin beantwortete der OB eine vom PBK-Stadtrat Stefan Butz gestellte Anfrage zur Sanierung der Götzenfelsbrücke, die bei Norheim über die Nahe führt (siehe gesonderten Beitrag in der heutigen Ausgabe). Darin benennt Letz die “Ortsgemeinde Northeim” als Mit-Kostenträger.

Da einiges, was der OB so unterschreibt, erweislich nicht stimmt (was nicht allein seine Schuld ist – aber er verlässt sich halt auf teilweise schlechte Zuarbeit) nehmen wir mal an, das die “Bezeichnung “Ortsgemeinde” unzutreffend ist. Und die 30.000-Einwohner-Stadt Northeim in Südniedersachsen gemeint ist. Im dortigen Doppelhaushalt für 2023/2024 kommt die Götzenfelsbrücke allerdings nicht vor. Aber der Traum vom Geld aus der Ferne ist einfach zu schön. Jedenfalls schöner als die Realität vor Ort. Die leider durch eine Vielzahl von Fehlleistungen beschrieben werden muss. Das geht über den Tippfehler, der aus Norheim Northeim gemacht hat, bedauerlicherweise weit hinaus.

Der ganze Satz, in dem der vorkommt, ist sinnentleert: “Die Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg, die Ortsgemeinde Northeim und die Stadt Bad Münster am Stein-Ebernburg zahlen 1,5 % von jeweils einem Drittel der Baukosten, die für den Fußgänger- und Radfahrer/-innen verbleiben.“ Was soll das aussagen? Und dann legt der Brief auch noch eine andere Peinlichkeit offen. Im Frühjahr war es dem OB wichtig, den Umzug des Stadtvorstandes ins neue Rathaus am Kornmarkt per Pressemitteilung zu verbreiten. In Ordnung. Aber warum ist dann auf seinem Briefbogen ein halbes Jahr später als Adresse des Rathauses immer noch die “Hochstrasse 48” angegeben? Was macht eigentlich die rund 7.000 Euro monatlich teure Geschäftsleitung der Stadtverwaltung, um derartige Fehler zu verhindern?