Stadtrat tagt wegen Reformationstag am Mittwoch davor

Üblicherweise tagt der Stadtrat am letzten Donnerstag im Monat. Die seit Jahrzehnten geübte Praxis ermöglicht den ehrenamtlichen Mandatsträger*Innen und den Einwohner*Innen ohne ständigen Blick auf den amtlichen Sitzungskalender eine Orientierung. Besonders wichtig für die nicht kommunalpolitisch tätigen Bürger*Innen, weil trotz Digitalisierung Termine städtischer Gremien immer wieder verschoben werden. Aber nur Konstanz bei der Termin- und Sitzungsortwahl erleichtert Beteiligung. Der Mensch ist eben ein Gewohnheitstier. Aus anderen Gründen haben die in den beiden letzten Jahren besonders häufigen Verschiebungen die Kommunalpolitiker*Innen verstimmt.

Die für die Bürger*Innen nachteilige Verschiebung der Stadtratssitzung wird von der Stadtverwaltung mit dem Reformationstag begründet. Im Widerspruch dazu finden am Reformationstag gleich zwei Aufsichtsratssitzungen statt.

Die Ende diesen Monats stattfindende Sitzung des Rates der Stadt ist eine von jenen, die aus dem Raster fällt. Sie findet nicht am 31.10., sondern tags zuvor statt. Den Sitzungstermin am Mittwoch hat die Stadtverwaltung auf Anfrage (weder im Stadtrat selbst noch im zuständigen Hauptausschuss wurde das öffentlich behandelt) mit dem am Monatsletzten anstehenden Reformationstag begründet. Allerdings kann der Respekt vor der Bedeutung dieses Tages für die evangelische Kirche und die weltweite Religionsgeschichte so gross nicht sein. Denn donnerstags tagen sowohl der Aufsichtsrat der Stadtwerke als auch Aufsichtsrat der städtischen GuT GmbH. Beiden Gremien gehören zahlreiche Stadtratsmitglieder an.