Für die Einwohner*Innen Bad Kreuznachs und die Menschen, die im Umland leben, ist der Zustand der Strassen in der Stadt von grösstem Interesse. Das wird immer deutlich, wenn eine Ausbau- oder Unterhaltungsmaßnahme durchgeführt wird. Denn dann melden sich in den Sozialen Netzwerken massenhaft Personen zu Wort, die auf noch reparaturbedürftigere Strassen hinweisen. Ganz sachlich gesehen ist ein Überblick auch schon deshalb erforderlich, weil seit dem 1.1.2024 eine neue Ausbausatzung gilt. Jetzt zahlen nämlich nicht mehr nur die von einer Verbesserung direkt betroffenen Grundstückseigentümer.
Sondern alle in der Abrechnungszone, zu der die betreffende Strasse gehört. Auch aus diesem Grund hat die Stadtverwaltung auf Initiative von Bürgermeister Thomas Blechschmidt eine Besichtigungsfahrt für Stadtrats- und Ausschussmitglieder angekündigt. In der sollten aus Sicht der Stadtverwaltung besonders sanierungsbedürftige Strassen gezeigt werden. Die Fahrt wurde von Oberbürgermeister Emanuel Letz für den heutigen Samstag (14.9.2024) angekündigt. Und am 10. September vom Dezernat des OB wieder abgesagt.
Die entsprechende Mitteilung aus der Bauverwaltung ist kurz und fündig: “Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund mangelnder Zusagen findet die geplante Straßenbefahrung am 14.9.2024 nicht statt”. Eine erschreckende Nachricht. Denn diese sagt klipp und klar, dass sich nur eine kleine Minderheit der erst am 9.6.2024 gewählten KommunalpolitikerInnen für dieses wichtige Thema, dass die EinwohnerInnen in den kommenden zehn Jahren zweistellige Millionenbeträge kosten wird, interessiert. Andererseits. Das ist Demokratie. Auf dem Niveau, das die Leute wählen, bekommen sie ihre Politik.