Von Claus Jotzo
Die von der Stadtverwaltung zum Monatsbeginn verfügte 20 km/h – Beschilderung in der Gensinger Strasse Höhe Michelin hat massive Proteste in der Bevölkerung ausgelöst. Die Stadtratsfraktion Faire Liste stellte aufgrund der t-s-n.de-Berichterstattung darüber den Antrag zur Aufhebung dieses massiven Eingriffes in den Strassenverkehrs. Bürgermeister Thomas Blechschnmidt, der in der vergangenen Woche in Vertretung des im Urlaub befindlichen OB Verwaltungschef, der den Streckenabschnitt selbst tagtäglich nutzt, setzte sich für eine Lösung des Problemes ein.
Noch am 1.8.2024 hatte die Stadtpressestelle die deutliche “Geschwindigkeitsbegrenzung” als “Geschwindigkeitsanpassung” zu verharmlosen versucht. Und mitgeteilt: “die Stadt arbeitet momentan daran, diesen Bereich noch dieses Jahr so zu sanieren, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung wieder aufgehoben werden kann”. Das Jahr war zu diesem Zeitpunkt noch fünf Monate lang. Für Blechschmidt eine viel zu lange Zeitspanne. Per Email hat die Stadtpressestelle am gestrigen Mittwoch um 16:49 Uhr das Ergebnis der Bemühungen des Bürgermeisters mitgeteilt:
Die angeblich oder tatsächlich notwendige Reparaturarbeit wird heute erledigt. Wörtlich lautet die Mitteilung: “aufgrund des sehr schlechten Straßenzustands werden am morgigen Donnerstag, 15. August, in der Gensinger Straße auf Höhe Michelin sofort notwendige Straßenreparaturarbeiten durchgeführt. Der Verkehr wird durch Einweiser im Bereich der Baustelle geregelt. Nach Beendigung der Reparaturarbeiten kann der Verkehr wieder wie gewohnt fließen. Die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 20 km/h wird zurückgekommen, der Hinweis auf Straßenschäden bleibt weiterhin bestehen”.
So weit so gut. Allerdings wirft diese Vorgehensweise die Frage auf: warum nicht gleich so? Wenn die 20 km/h – Beschilderung, wie heute praktiziert – mit einer wenige Stunden dauernden Pop-Up-Baustelle hätte verhindert werden können: warum wurde nicht von Anfang an so vorgegangen? Auch die weiterhin aufgestellten Warnhinweise führen zu Fragen: wie diese Seite mit Bildbeweis dokumentiert hat – und was tausende von regelmässigen Nutzer*Innen dieser Strasse wissen – hat sich der Zustand der Gensinger Strasse in diesem Bereich seit Jahren kaum verändert.
Abgesehen von Verbesserungen durch kleinere Sanierungsarbeiten. Trotzdem hat die selbe Stadtverwaltung die selbe Strasse jahrelang nicht mit Warnhinweisen ausgestattet. Und auch von keinem einzigen Schadenfall berichtet. Das Festhalten an der Warnbeschilderung auch nach der Reparatur sieht so aus, wie eine störrische Rechtfertigung der eigenen Fehlentscheidungen. Wie schwer sich die Stadtverwaltung mit der Erklärung ihrer Verhaltensweise tut, wird auch an einem anderen Details deutlich. Die Presseanfrage der Redaktion dieser Seite, die gemäss § 6 Landesmediengesetz beantwortet werden muss, harrt seit zehn Tagen einer Antwort.