Bekommen heute doch alle Kandidat*Innen ihre 5 Minuten?

Am heutigen Montagnachmittag (9.1.2023) wählt der Kreistag ab 14.30 Uhr in öffentlicher Sitzung eine(n) neue(n) Erste(n) Kreisbeigeordnete(n). Erstmals bei einem solchen Anlaß bietet die Kreisverwaltung einen aktellen Informationsservice. Damit auch Personen, die die Wahl nicht vor Ort im großen Sitzungssaal verfolgen können, eine möglichst direkte Informationsmöglichkeit zum Stand der Wahl haben, wird auf der Homepage www.kreis-badkreuznach.de ein Ticker eingerichtet. Bevor es zu den Wahlhandlungen kommt, sind zunächst einmal die Regularien abzuarbeiten.

Vorstellen dürfen sich, wie diese Seite bereits berichtete, nur jene der zehn Kandidat*Innen, die vorher von einem Kreistagsmitglied oder einer Fraktion vorgeschlagen wurden. Damit es dabei geordnet zugeht, sollen zunächst die Fraktionssprecher mit ihren Vorschlägen zu Wort kommen. Die Großen zuerst. Bei den Kleinen könnte dann die Chance der fraktionslosen Kandidat*Innen kommen. Denn wer sich beworben hat, darf auch ohne Absprachen vorgeschlagen werden. Nur einer dürfte da ein Problem haben: Hans-Dirk Nies. Der hat mit seiner Bewerbung seine finanziellen Schäfchen bereits ins Trockene gebracht.

Seine Partei, die SPD, hat mit Oliver Kohl längst einen aussichtsreichen Kandidaten aufgestellt. An einer Position auf den Wahlzetteln hat der noch amtierende Kreisbeigeordnete kein Interesse. Denn wiedergewählt werden will er ja nicht. Aber auch nicht als Null-Stimmen-Looser in die Kreisgeschichte eingehen. Würde also er vorgeschlagen, hätte er ein Problem. Nicht nur mit seiner Vorstellung. Natürlich könnte er erklären eine mögliche Wahl nicht anzunehmen. Aber was wäre das für ein Abgang? Die anderen unabhängigen Kandidat*Innen würden dagegen die Möglichkeit, zu Wort zu kommen, sicher gern nutzen.

Auch wenn die vereinbarten fünf Minuten Redezeit kaum mehr als die Möglichkeit zu einer groben Skizzierung der jeweils ins Auge gefaßten Amtsführung bieten. Egal wieviele Kandidat*Innen sich vorstellen. Danach kommt es zum ersten Wahlgang. Im Handbuch Praxiswissen für Kommunalpolitiker wird darauf hingewiesen, dass Wahlen, “insbesondere, wenn sie geheim mittels Stimmzettel erfolgen, von vornherein Risiken für den Vorschlagenden und die Vorgeschlagenen in sich bergen”. Ganz praktisch von Bedeutung ist die Lehrbuch-Meinung für Andrea Silvestri.

Die bereits als ehrenamtliche Kreisbeigeordnete gewählte Feilbingerter Ortsbürgermeisterin wurde von der CDU-Kreistagsfraktion zwar für den hauptamtlichen Posten aufgestellt. Erhielt intern aber nur acht Stimmen. Fünf entfielen auf Markus Schlosser. Der hält trotz dieser Niederlage an seiner Bewerbung als unabhängiger Kandidat fest, wird auch vorgeschlagen und auf dem Stimmzettel stehen. Die Frage ist jetzt, wieviele seiner Parteifreunde sich an die Mehrheitsentscheidung halten. Oder für Silvestri zum Risiko werden.

Für den – wahrscheinlichen – Fall, dass im ersten Wahlgang auf keinen Kandidaten und keine Kandidatin die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen entfällt, dürfen im zweiten Wahlgang alle noch einmal antreten. Diesbezüglich ist die Frage, ob sie das tun. Wer nur sehr wenige – oder keine – Stimmen erhält, könnte allein diese Tatsache als guten Grund für einen Verzicht auf einen weiteren. Für ein erneutes Antreten könnte im Gegenzug ein andersweitiges Entgegenkommen vereinbart werden. Daher ist schon jetzt abzusehen, dass es zwischen dem ersten und zweiten Wahlgang eine Pause für Gespräche gibt.

Die kann nur beobachten, wer sich im Sitzungssaal aufhält. Der – gut gemeinte – Ticker kann Informationen dazu nicht liefern. Die Ergebnisse des ersten Wahlganges dürften mit Sicherheit Einfluss auf das Abstimmverhalten im zweiten nehmen. Denn in dem entscheidet sich, welche beiden Kandidat*Innen in die Stichwahl kommen. Das wird die Stimmabgabe im zweiten Wahlgang wesentlich beeinflussen. Wenn dann klar ist, wer es in den dritten Wahlgang geschafft hat, wird es wohl wieder eine Pause für Gespräche geben. All das live und in Farbe bei freiem Eintritt zu erleben heute ab 14:30 Uhr im Kreishaus (Salinenstr. 47).

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