Beobachtet und bewertet von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Bürgermeister Thomas Blechschmidt meldete sich am Tag nach der Stadtratssitzung (die am 29.9.2022 stattfand) Ende vergangener Woche krank. Das berichtete diese Seite exklusiv in der Mittwochausgabe. Ohne Angabe des Krankheitsbildes. In der Sitzung des Hauptausschusses am gestrigen Abend (5.10.2022) schilderte Carsten Pörksen (SPD), dass seine Corona-WarnAPP auf rot gegangen sei. Laut Anzeige ist an der Stadtratssitzung “irgendjemand hier im Saal gewesen der Corona hatte”. Spontan bestätigten andere gestern Anwesende (Andrea Manz, Jürgen Eitel, Markus Schlosser) den Erhalt dieser Warnmeldung. “Ich habs nicht. Irgendeiner wars”, führte Pörksen weiter aus.
Ob ausser dem von der WarnAPP anonymisiert mitgeteilten Fall noch eine zweite Infektion bekannt wurde, spielte in der weiteren Aussprache keine Rolle. Carsten Pörksen hatte den WarnAPP-Fall im Zusammenhang mit der Sitzungsdauer angeführt. Und in diesem Zusammenhang beklagt, dass die Stadtratssitzung vier Stunden gedauert habe: “davon eine Stunde nur über ein Thema, was man innnerhalb von fünf Minuten abhandeln konnte. Solche Spiele will ich nicht mehr mitmachen”. Was Pörksen verschwieg: während die frühere Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer Sitzungspausen zum Lüften im Sitzungssaal nutzen ließ, wurden die Fenster unter der Sitzungsleitung von Emanuel Letz nicht geöffnet.
Pörksen erinnerte ebenfalls nicht daran, dass er selbst die ausgiebige Schwatz-Pause, die sich an die Abstimmung über den zwölften Tagesordnungspunkt (TOP) anschloß, nicht zu einem Sitzungs-Abbruch-Antrag nutzte. Das mußte daher sein Fraktionskollege Dr. Heinz Rüddel machen. Trotzdem wurde zunächst weiter getagt, weil sich niemand – auch Carsten Pörksen nicht – gegen den Vorschlag des OB aussprach, den TOP 13 noch zu behandeln. Nachdem dieser beraten und verabschiedet war, fiel dem OB auf, dass seine Wahl in den Aufsichtsrat der KRN “unterschlagen” worden war: “müssen wir machen”.
Auch hier widersprach Carsten Pörksen nicht, obwohl er wußte, dass diese Wahl ohne jede Beeinträchtigung und Nachteil auch in der Stadtratssitzung am 13. Oktober hätte nachgeholt werden können. Wer sich selbst nicht konsequent und im Rahmen seiner Möglichkeiten für sitzungsverkürzende Maßnahmen einsetzt, sollte im Nachhinein keine Kritik an der Sitzungsdauer üben. Und schon gar nicht, um demokratisch wichtige Beratungen zu verkürzen oder gar zu verhindern. Es geht bei den Sitzungen nämlich nicht um “Spiele” oder das Wohlbefinden der Mandatsträger*Innen. Es geht um die Lebensverhältnisse der 53.000 Einwohner*Innen dieser Stadt.