Als der Oberbürgermeister die Sitzung des Planungsausschusses (PLUV) gestern Abend (16.8.2022) um 18:06 Uhr eröffnete, war der Tagungsraum proppenvoll. Neben den 19 Mitgliedern des PLUV war der Stadtvorstand vollzählig anwesend. Dazu eine handvoll Stadtratsmitglieder, die dem PLUV nicht angehören und als interessierte Zuhörer*Innen kamen. Doppelt so viele Verwaltungsmitarbeitende waren mit dabei. Wie auch die Geschäftsführer der Gewobau und der Stadtwerke. Und einige Zuhörer*Innen. Natürlich eine volle Pressetribüne. Was zeigt: die Mandatsträger*Innen und ihr Umfeld haben das Umleitungs-Stau-Chaos und die von dieser Seite aufgedeckte illegale Grundwasserentnahme im Korellengarten ganz anders wahrgenommen als Emanuel Letz.
Der OB hatte sich noch Anfang letzter Woche schriftlich gegen den Termin am gestrigen Dienstag gewehrt. Und mit seiner Unterschrift bekräftigt: da “die Themen sich am Wochenende erledigt haben, liegt kein sachlicher Grund für die Dringlichkeit einer Sondersitzung vor”. Letz ist halt kein Verwaltungsfachmann. Sonst hätte er “Sondersitzung” und “Dringlichkeit” nicht miteinander in Verbindung gebracht. Und schon gar nicht den Versuch unternommen ein in der Gemeindeordnung und der Stadtrats-Geschäftsordnung normiertes Verfahren zu manipulieren. Denn zum Zeitpunkt seines Schreibens lag die notwendige Zahl an Sitzungsanforderungen vor. Da hätte er nur noch einen Brief unterschreiben dürfen: die Einladung. Klar ist jetzt:
Anders als dem Oberbürgermeister war einer großen Zahl von Kommunalpolitiker*Innen das angebotene Themenpaket doch sehr drängend. Auch wenn aktuell weder Autos im Stau stehen noch Grundwasser abgepumpt wird. Aber beides wird sich – leider – wieder ändern. In der Sitzung gestern kamen erfreulich viele neue und relevante Fakten ans Licht. Positiv ist anzumerken: OB Letz ließ alle Wortmeldungen zu. Durch ihn wurde kein Druck auf die Versammlung ausgeübt, zu einem schnellen Ende zu kommen. All das, was leider nicht gesagt und angesprochen wurde, liegt daher allein in der Verantwortung der Ausschussmitglieder, die es nicht in die Diskussion eingebracht haben. Wegen der Komplexität der Themen und Aussagen wird diese Seite die Berichterstatung auf mehrere Texte verteilen.