AfD-Fraktion bedankt sich für Vergrößerung durch die Stadtverwaltung

Durch Aus- und Übertritte verändert sich die Göße der Fraktionen im Rat der Stadt regelmäßig. Auch die AfD war davon bereits betroffen. Ihr Mitglied Wolf-Dieter Behrendt war 2019 mit drei Parteifreunden gewählt und zwischenzeitlich aus der Fraktion ausgetreten, die daher fast zwei Jahre nur dreiköpfig war. In diesem Jahr kehrte Behrendt zur AfD zurück. Und somit erreichte diese wieder ihre von den Wähler*Innen bestimmte Größe von vier Mitgliedern. Der Stadtverwaltung war dies offenbar nicht genug.

Bis zum 11. August 2022 ordnete die Stadtverwaltung Dr. Herbert Drumm MdL und Jürgen Eitel auch der AfD-Fraktion zu – was zu keinem Zeitpunkt stimmte: eine freie Erfindung aus dem Stadthaus.
Aufgrund der Berichterstattung dieser Seite wurde der Fehler dann korrigiert. Jetzt stimmt die Angabe.

Wie von dieser Seite bereits am 11. August 2022 berichtet, ordnete das zuständige Hauptamt in der Bürgerinformation “Fraktionen” auch die beiden Stadtratsmitglieder Dr. Herbert Drumm und Jürgen Eitel der AfD-Fraktion zu. Diese Falschangabe wurde am Tag nach der Veröffentlichung durch diese Seite wieder korrigiert. Die aktuelle Anzeige ist korrekt. Auf diesen Fehler der Stadtverwaltung reagierte AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Fechner humorvoll mit der nachstehend im Wortlaut abgedruckten Stellungnahme. Die Stadtverwaltung selbst hat zu diesem Vorgang weder eine Entschuldigung noch eine Stellungnahme abgegeben.

Die Presseerklärung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Fechner im Wortlaut:

“Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Cron, mit großer Freude habe ich im Ratsinfo-System der Stadt Bad Kreuznach im Bereich Fraktionen lesen können, dass sich die AfD-Stadtratsfraktion um weitere zwei Mitglieder vergrößert hat. Neben unseren vier Stadträten werden dort jetzt auch Herr Jürgen Eitel und Herr Dr. Herbert Drumm als Mitglieder der AfD-Stadtratsfraktion aufgeführt. Als Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion ist mir dieser Fraktionswechsel von Herrn Eitel und Herrn Dr. Drumm zu unserer Fraktion allerdings völlig entgangen. Es war mir bisher nicht bewusst, dass die Stadtverwaltung über die Zugehörigkeit der Stadtratsfraktionen entscheidet.

Ich bin natürlich der Stadtverwaltung sehr dankbar, dass sie die Bedeutung der AfD-Stadtratsfraktion so hoch einschätzt, dass sie unsere Fraktion mit sechs Mitgliedern im Stadtrat sieht. Wir sind uns sehr der Verantwortung und Wertschätzung bewusst, die mit dieser “Aufstockung” unserer Fraktion einhergeht. Wir werden weiterhin bestrebt sein mit unserer sachlichen, themenbezogenen Politik die Situation für die Bad Kreuznacher Bürger und Unternehmen in dieser schwierigen Zeit zu verbessern. Das geht natürlich mit einer zahlenmäßig stärkeren Fraktion und mit der daraus resultierenden Erhöhung von Ausschuss-Sitzen besser. Mit freundlichen Grüßen Jörg Fechner”

Lesen Sie zum Thema auch auf dieser Seite:

11.08.22 – “Stadtseite bezeichnet Dr. Drumm und Jürgen Eitel als Mitglieder der AfD-Fraktion”