Die Meinung unseres Redakteurs
Claus Jotzo
Natürlich war die gestern bekanntgegebene Spaltung der FDP-Fraktion spektakulärer. Aber prägender auf die Stadtpolitik bis zur Kommunalwahl 2024 wirkt sich hoffentlich aus, was sich vorgestern tat. Endlich einmal hat ein Stadtratsmitglied seine Verantwortung wahrgenommen. Und einem – sicher gut gemeinten – Verwaltungsvorschlag widersprochen. Indem Lothar Bastian darauf hinwies, dass die Runde der sieben Fraktionsvorsitzenden eben kein in der Gemeindeordnung definiertes Gremium ist und auf einer formal korrekten Entscheidung bestand, hat er die von der Noch-OBin so geliebte Hinterzimmer-Absprachen in die Schranken verwiesen.
Fast noch wichtiger ist, dass Bürgermeister Thomas Blechschmidt die sehr berechtigte Bastian-Kritik sofort aufgegriffen und umgesetzt hat. Blechschmidt hat damit zu erkennen gegeben, dass er Kritik annehmen kann. Und lösungsorientiert Konsequenzen zieht. Über das Bosenheimer Bad wird nun am Donnerstag im Stadtrat entschieden (oder nicht, siehe die Berichterstattung in der heutigen Ausgabe dieser Seite). Diese Fähigkeit Irrwege schnell als solche zu erkennen und Auswege zu suchen, ist in der aktuellen Lage dringend notwendig. Denn in den kommenden Monaten muss vieles Falsches, was in der Amtszeit der Dr. Heike Kaster-Meurer eingeübt wurde (und von Vielen mitgemacht wurde, weils bequem war), in anderer Form abgearbeitet werden.
Es mag sein, dass dem Bürgermeister in Sachen Bosenheimer Bad der Schwenk von der nichtöffentlichen Fraktionsvorsitzendenrunde zum öffentlichen Stadtrat leicht gefallen ist, weil nur eine 2/3-Mehrheit dort eine Behandlung ermöglicht. Aber die Bosenheimer sind pfiffig genug eine Lösung zu finden, wenn der Antrag im ersten Anlauf an einer formalen Hürde scheitert. In jedem Fall ist das ein Zeichen der Hoffnung: Stadtrat Bastian achtet auf die Einhaltung der auch politisch bedeutsamen Regeln. Und Bürgermeister Blechschmidt greift das sofort auf.