Die Meinung unseres Redakteurs
Claus Jotzo
Was ist der Unterschied zwischen Thomas Blechschmidt und einer Hummel? Jedenfalls kleiner, als man denken könnte. Beide wissen relevante Dinge nicht. Bei der Hummel sind es die Gesetze der Aerodynamik. Die Relation des wuchtigen Körperbaus zu der kleinen Flügelfläche macht es unmöglich, dass eine Hummel fliegen kann. Die Hummel weiß das nicht. Und fliegt. Thomas Blechschmidt weiß nicht, dass die Stadt Bad Kreuznach sich im Eingemeindungsvertrag mit Bosenheim zum Erhalt des Bades verpflichtet hat. In anderen vergleichbaren Fällen von Verwaltungsgerichten bereits ausgeurteilt: eine Ewigkeitsklausel.
Thomas Blechschmidt weiß auch nicht, dass ein fetter Anteil der Gewerbesteuer, mit der die städtischen Mitarbeitenden bezahlt werden, Jahr für Jahr auf Bosenheimer Gemarkung erarbeitet wird. Trotz dieser erschütternden Wissenslücken verweigert er dem Bosenheimer Bad die finanzielle Unterstützung und gefährdet damit dessen Existenz. Der Bosenheimer Ortsbeirat wird so zu einer Klage gegen die Stadt geradezu gezwungen. Vor Gericht könnte Thomas Blechschmidt nicht nur etwas über Gewerbesteuerherkunft und Ewigkeitsklauseln lernen. Sondern auch über das Fliegen.
Denn auch in der Bad Kreuznacher Kommunalpolitik gibt es für Possenspiele und Nichtwissen Grenzen. Wer dabei gerichtlich überführt wird – fliegt. Wie Wolfgang Heinrich nach zwei OVG-Niederlagen in Sachen Tourismusbeitrag. Und Dr. Heike Kaster-Meurer nach unzähligen Verurteilungen der Stadt beim Verwaltungsgericht und dem OVG. Offenbar um diesen Prozess zu beschleunigen, macht Thomas Blechschmidt gleich den nächsten Fehler. Er verstößt gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Entweder gilt das Nichtzahlungsgebot im Falle eines ungenehmigten Haushaltes für alle “freiwilligen Leistungen”.
Oder für keine. Wer den Betrieb eines im Eingemeindungsvertrag abgesicherten Bades, dessen Kosten durch einen Stadtratsbeschluss abgedeckt sind, verweigert, aber etwa die Aufwandsentschädigung, Geburtstagsgeschenke und Blumengrüsse für Kommunalpolitiker nicht zeitgleich stoppt, handelt unehrlich. Versagt hat aber natürlich nicht nur der neue Kämmerer. Versagt hat auch der Stadtrat. Die 150.000 Euro für 2021 und 2022 wurden ausdrücklich beschlossen, um diese Zeit für eine entgültige Entscheidung zum Bosenheimer Bad zu nutzen. Passiert ist – wie bei so vielen Themen – nichts.