Von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Wer der derzeit drei Mitglieder des Stadtvorstandes der Stadt Bad Kreuznach welche Aufgabe (“Dezernat”) wahrnimmt, ist weitgehend nicht gesetzlich bestimmt. Sondern wird im sogenannten Dezernatsverteilungsplan geregelt. Der darf allein von der Oberbürgermeisterin oder dem Oberbürgermeister vorgelegt werden. Benötigt aber zu seiner Rechtskraft die Zustimmung des Stadtrates.
Gibt es keinen neuen Vorschlag oder findet der keine Mehrheit, bleibt alles so, wie es ist. Ganz egal, welche Personen im Amt sind. So hat sich weder durch die Wahl von Markus Schlosser zum Beigeordneten an Stelle von Udo Bausch 2018 noch durch die Wahl von Thomas Blechschmidt als Bürgermeister für Wolfgang Heinrich im vergangenen Jahr etwas geändert.
Mit Wirkung zum 1. Juli 2022 haben die Bürger*Innen nunmehr Dr. Heike Kaster-Meurer durch Emanuel Letz ersetzt. Und auch jetzt gilt immer noch der alte Dezernatsverteilungsplan von 2015. Demzufolge müßte Letz, gelernter Polizist, als Baudezernent tätig werden. Markus Schlosser, gelernter Kreis-Kämmerer, Sport- und Ordnungsdezernent bleiben. Und Thomas Blechschmidt, selbsternannter Digitalisierungsexperte, weiterhin die Kämmerei verantworten.
Diese Ausgangslage bildet seit zwei Wochen den Nährboden für fantasiereiche Spekulationen über Veränderungen beim Dezernatsverteilungsplan. Denn schon vor der Stichwahl war klar: die “alte” OBin ist absehbar in drei Monaten raus, Spielraum für Neuzuordnungen vorhanden. Besonders kreativ mit neuen Vorschlägen bis zum vergangenen Sonntag:
Vertreter*Innen der CDU. Die waren sehr bemüht um Leihstimmen der SPD und der Grünen für ihre Kandidatin. Und brachten daher sogar eine Aufblähung des Stadtvorstandes ins Spiel: um sogenannte ehrenamtliche Beigeordnete. Die bekommen zwar auch Geld. Aber nicht ganz so viel, wie die hauptamtlichen. An die zusätzlichen Stadtvorstandsmitglieder könnten einzelne Dezernate abgegeben werden. Letzte Amtsträgerin dieser Art war Andrea Manz (Grüne) als “ehrenamtliche” Kulturdezernentin.
Die Nichtwahl von Sabine Drees zur Oberbürgermeisterin hat diese Kulissenschiebereien jäh gestoppt. Jetzt ist erst mal Emanuel Letz am Zug, der sich in aller Ruhe überlegen kann, wie er sich die Arbeitsverteilung in den kommenden Jahren vorstellt. Da schon in zwei Jahren ein neuer Stadtrat gewählt wird, ist die Versuchung groß, alles erst mal zu lassen, wie es ist. Letz müßte dann als Baudezernent all das ändern, was er im Wahlkampf der Amtsinhaberin vorgeworfen hat. Eine hammerharte Aufgabe.