Die Meinung unseres Redakteurs
Claus Jotzo
Die Ich-Bezogenheit der Oberbürgermeisterin: in der Art und Weise des Umganges mit ihrem weiterhin verweigerten öffentlichen Bekenntnis zur erneuten Kandidatur legt Dr. Heike Kaster-Meurer diese unfreiwillig offen. Am Donnerstagabend im Stadtrat war es Manfred Rapp, der einen weiteren Anlauf startete, um eine Erklärung der Oberbürgermeisterin zu erhalten. Statt endlich Klarheit zu schaffen, flüchtete sich Dr. Kaster-Meurer in Wortklaubereien. Der CDU-Fraktionsvorsitzende hatte mit seiner Anfrage an jene seines FDP-Amtskollegen Jürgen Eitel aus der Stadtratssitzung vom 30. September 2021 erinnert.
Eitel hatte damals in der ihm eigenen höflich-indirekten Ansprache nach der OB-Wahl gefragt. Am Rande hat ihn auch der konkrete Terminvorschlag interessiert. Aber der stand – wie diese Seite schon vor Monaten berichtete hat – unausgesprochen ja bereits fest. Der Liberale zielte auf eine Aussage, die viele im Rat und in der Öffentlichkeit seit Monaten erwarten: das ausstehende Bekenntnis der Dr. Heike Kaster-Meurer zu ihrer erneuten Bewerbung als Verwaltungschefin. Die OBin hatte eine solche Erklärung via Öffentlichen Anzeiger bereits vor Monaten zugesagt.
Manfred Rapp erinnerte unter dem Punkt Anfragen in jovialem Ton an “eine Frage, die der Kollege vor vier Wochen gestellt hat”. Und fuhr fort: “sie wollten uns heute glaube ich bekannt geben, ob Sie als Oberbürgermeisterin wieder zur Wahl antreten”. Und erhielt eine typische defensive Dr. Kaster-Meurer-Selbstverteidigungsantwort: “das Band ist mitgelaufen, deshalb kann ich Ihnen den genauen Wortlaut der Frage abtippen lassen: was ist mit der OB-Wahl, wann behandeln Sie das?” Sie habe Jürgen Eitel so verstanden, dass er nach dem Datum gefragt habe. Um dann den verbalen “Heike-Hammer” nachzuschwingen:
“Es ist hier nicht der Ort für irgendwelche Bekanntgaben, denn das wird ja nicht vom Stadtrat ausgehen”. Was wieder einmal deutlich macht, wie wenig Dr. Heike Kaster-Meurer nach über 10 Jahren im Amt von der Kommunalverfassung des Landes Rheinland-Pfalz weiss. Die Oberbürgermeisterin ist eben nicht nur das 45ste stimmberechtigte Ratsmitglied. Sie ist per Gesetz die Vorsitzende des Gremiums, ganz egal wie es sich zusammensetzt. Und ganz egal, ob es dieses diese Vorsitzende wünscht oder nicht.
Daher ist der Rat der Stadt nicht irgend ein Ort für Bekanntgaben – es ist die erste Adresse für die Beantwortung genau dieser Frage – wenn man die Kolleg*Innen dort ernst nimmt. Der Rat der Stadt ist exakt das Gremium, dem eine Amtsinhaberin allererst zu erklären hat, ob sie dessen Vorsitzende bleiben möchte. Oder nicht. Die Aussage vom vergangenen Donnerstag bringt eine – nicht überraschende – Respektlosigkeit zum Ausdruck, die die Betroffenen nur aus kleinkarierter Ehrpusseligkeit nicht als solche darstellen. Denn dann würde ja jede(r) Einwohner*In nach der – ausgebliebenen – Reaktion fragen.