OBin-Wiederwahl-Verhinderungskomitee in Vorbereitung

“Show”, “Personenkult”, “Inkompetenz” – das sind die Kernvorwürfe einer Gruppe von Einwohner*Innen schwerpunktmäßig aus Planig und Bosenheim gegen Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer. Wenn es noch einen Tropfen benötigte, um das Fass zum Überlaufen zu bringen: die 90-Minuten-Vorher-Absage des Spatenstiches für das Feuerwehrhaus Ost war mehr als das. “Da hat HKM nicht nur einen Lese-Eimer, sondern ein ganzes Legel in eine ohnehin randvolle Bütt gekippt. Das hat so nach allen Seiten gespritzt – jetzt sind auch die letzten Langschläfer wach geworden”, beschreibt einer der Initiatoren das Projekt.

Der Spatenstich am Montag um 11 Uhr auf dem Winzenheimer Scheunenplatz (wo gar kein Gebäude entsteht, sondern nur eine Neugestaltung) fand statt. Die Oberbürgermeisterin gab dort Erklärungen ab. Den anschließend für 12 Uhr vorgesehenen Termin in Planig hatte sie kurz vorher abgesagt. Am Montagnachmittag begründete die Stadtpressestelle diese Brüskierung der Ehrenamtlichen in den drei östlichen Stadtteilen mit “Irritationen”. Unter denen möchten einige Bürger*Innen nicht länger leiden. Und bereiten die Gründung eines überparteilichen “Kaster-Meuer-Wiederwahl-Verhinderungs-Komitee’s” vor.

Ohne Mandatsträger und Parteifunktionäre

Noch am Montagabend, an dem die Oberbürgermeisterin mittags den symbolischen Spatenstich verweigert hatte, trafen sich nach eigenen Angaben fünf Herren und eine Dame, um die Gründung eines Komitee’s vorzubereiten. Dabei beschreibt der Arbeitstitel die Zielrichtung: “Kaster-Meuer-Wiederwahl-Verhinderungs-Komitee”. Um die Zielrichtung aus dem parteipolitischen Gezerre herauszuhalten, werden – so das Gründungsteam – keine aktuellen Mandatsträger städtischer Gremien oder Parteifunktionäre aufgenommen:

“Unfähigkeit im Amt hinreichend bewiesen”

“Es geht hier nicht gegen eine Partei, sondern gegen eine Person, die ihre Unfähigkeit im Amt hinreichend bewiesen hat”. In den kommenden Wochen werde eine Zusammenstellung der Pleiten, Pannen und Fehlverhaltensweisen, die der Oberbürgermeisterin angelastet werden, erfolgen. Als Stichpunkte wurden genannt: die Strafanzeige der OBin gegen Stadtrats-Fraktionsvorsitzende, ihre Hammer-Vorführung gegen die Eisbahn und das Versagen bei der Gewobau. “Auf jeden Fall noch vor Weihnachten” werde man an die Öffentlichkeit treten.