Prof. Vieweg fordert “Nachhaltige Marktwirtschaft” als CDU-Markenkern

Hocherfreut zeigte sich Erika Breckheimer, Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes, dass sie Prof. Dr. Wolfgang Vieweg im Bad Kreuznacher Brauwerk für einen Vortrag über das Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell der Nachhaltigen Marktwirtschaft gewinnen konnte. Denn danach sind ökonomische, soziale und ökologische Aspekte miteinander in Einklang zu bringen; dieser Dreiklang sei in der Wissenschaft anerkannt. Vieweg forderte, dass das Leitprinzip der Nachhaltigkeit in das Grundgesetz aufgenommen werde.

Im Grunde handele es sich bei der Nachhaltigen Marktwirtschaft um eine Erweiterung der von Müller-Armack und der CDU entwickelten Sozialen Marktwirtschaft, die damals Wirtschaft und Soziales miteinander ‚versöhnte‘. Nachhaltigkeit gehe eben weiter: Eine Generation habe der nachfolgenden Generation ordentliche Zustände zu übergeben; das Ziel sei Generationengerechtigkeit. Seine historischen Ursprünge habe der Gedanke aus der Forstwirtschaft; der kursächsische Oberberghauptmann Hannß Carl von Carlowitz verwies 1713 darauf, dass man beim Holzeinschlag dem Wald immer genügend Zeit geben müsse, um sich ausreichend regenerieren zu können.

Nach einem historischen Abriss über internationale Bemühungen seit 1987 (Brundtland-Kommission) bis in die Gegenwart (z. B. UN-Agenda 2030) zeigte Vieweg auf, dass nicht zwei, sondern die drei Faktoren Ökonomie, Soziales und Ökologie in engen Wechselbeziehungen stünden. Alle drei Bereiche seien stets in Ausgleich zu bringen. Die Beachtung der Nachhaltigkeit als Leitprinzip vermeide einsei-tige Überbewertungen eines Faktors zu Lasten der beiden anderen Faktoren. Vieweg bedauerte, dass das anerkannte Prinzip der Nachhaltigen Marktwirtschaft, obwohl in der Programmatik der CDU schon seit vielen Jahren enthalten, nicht konsequenter als weiterentwickelter Markenkern der CDU und der deutschen Politik in den Vordergrund gestellt werde.

In der sich an den Vortrag anschließenden Diskussion zeigte sich, dass sich Nachhaltigkeit eben nicht nur auf Ökologie beschränke, sondern diese immer in Balance zur Ökonomie und zum Sozialen gebracht werden müsse. Zum Beispiel dürften durch aus Lenkungsgründen (globales 1,5°-Ziel) steigende CO2-Preise Industrien und Haushalte, die sich ökologisch verhalten, nicht zusätzlich belasten. Ein solches Austarieren erfordere eine kluge Nachhaltigkeitspolitik.

Ein anderes Beispiel: Die Jugend werde ein generationengerechtes Rentensystem verlangen, das demografische Lasten nicht allein ihr aufbürde. Auch die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse sei bereits Ausdruck des Nachhaltigkeitsgedankens. Vieweg betont, die Nachhaltige Marktwirtschaft verbinde die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen mit progressiver Industrie- und Sozialpolitik zum Wohle aller.

Quelle und Bilder: CDU-Stadtverband Bad Kreuznach