Gefängnishofatmosphäre in der Planiger Strasse

Im Stadtbauamt haben sie das von Anfang an gewußt. Der Hallenbau in der Planiger Strasse ist baurechtlich problematisch. Nicht weil dieser gegen die Festsetzungen eines Bebaungsplanes verstößt. Einen solchen gibt es dort nicht. Sondern weil die extreme Ausnutzung des Gewerbe-Grundstückes die privaten Wohninteressen nebenan gravierend beeinträchtigt. “Ich dachte mich tritt ein Pferd”, berichtet Gerhard Merkelbach (Faire Liste) vom seinem ersten Ortstermin im Haus von Michaela Haag. Das Stadtratsmitglied unterstützt den Widerstand der Anwohner gegen die im Rohbau (Aussenmauern) bereits errichtete Halle. Merkelbach hat die Sache von seinen Rechtsanwälten prüfen lassen. Deren Mitteilung macht ihm Hoffnung.

Denn die Rechtsprechung steht auf Seiten der Anwohner, wenn denen durch einen Neubau zu viel zugemutet wird. Etwa eine “Gefängnishofatmosphäre”. Das genau diese angesichts der über 11 Meter hohen Betonfassade im Garten von Michaela Haag’s Haus entstehen wird, ist für Merkelbach augenfällig. Da der Hallenbau neben der Nord- auch noch die Ostseite komplett verdeckt, entsteht nicht nur in seiner Wahrnehmung das Gefühl eines „Eingemauertseins“ bzw. eine „Hinterhofsituation“. Der mächtige Hallenbaukörper wirkt “erdrückend“. Genau das aber sind subjektive Eindrücke, die Gerichte wie der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zu objektiven Argumenten gegen eine solche Bebauung ausgeurteilt haben.

Merkelbach ist auch aufgefallen, dass sich das selbe Stadtbauamt in der Vergangenheit schon mehrfach für aus Sicht von Einwohner*Innen problematische Bauprojekte des selben Architekten stark gemacht hat, der auch den Hallenbau betreut. In einem Fall war es sogar die Oberbürgermeisterin höchstpersönlich, die in einer Pressekonferenz die privatwirtschaftlichen Interessen gegen Bürgerkritik (Denkmalschutz) verteidigte. Gerhard Merkelbach findet das “auffällig”. Denn in vielen Alltagsfällen schaltet sich die OBin nicht ein. Sondern nur dann, wenn bestimmte Namen fallen.

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