Richtigstellung: Tiefbauamt ist zuständig – nicht der Abwasserbetrieb

Gestern am frühen Abend beim wenige Minuten anhaltenden Starkregen über dem Stadtgebiet war sie wieder da: die Bosenheimer Seenplatte im Friedhofsweg. Aber nicht nur dort. Auch an anderen “wohl”bekannten Stellen stand das Wasser bis zu 35 Zentimeter hoch auf den Strassen. So in der Salinenstrasse Höhe Einmündung Priegerpromenade. Auch diese Stelle hatte diese Seite schon ins Bild gesetzt. Und auch da blieb die Stadtverwaltung untätig. Allerdings nicht der Abwasserbetrieb der Stadt.

Der ist nämlich, das hat Bürgermeister Wolfgang Heinrich aufgrund unserer Berichterstattung gestern sachlich-fachlich korrekt aufgeklärt, gar nicht zuständig. Nicht etwa, weil es sich bei Regen um Oberflächen- und kein Schmutzwasser handelt. Sondern weil gemäß Aufgabenverteilungsplan der Stadt bei einem “verstopften Straßenablauf in der Bau- und Unterhaltungslast der Straßenbaulastträger (Tiefbauamt) zuständig ist”, wie Volker Röser von der Abwasserbeseitigungseinrichtung erklärt.

Bei den Abwasserleuten ist diese Verwechslung der Zuständigkeit ein “leidiges Thema” und “kein Einzelfall”. Denn fachlich kennen sich die Mitarbeitenden der Abwasserbeseitigungseinrichtung ja aus. Und wissen daher, dass “da nicht nur ein Leeren der Eimer ausreichend ist, sondern auch die Reinigung der Staßenablaufleitungen” erforderlich. Nach der Weitergabe der Meldung von verstopften Straßenabläufen an das Tiefbauamt sind die Abwasserleute allerdings raus aus der Nummer. Und die Menschen sind dem Tiefbauamt schutzlos ausgeliefert. Bekannte Gefahrenstellen, wie die in der Salinenstrasse, nicht zu sichern, kann im Schadenfall Amtshaftungsansprüche begründen.

Aber auch die verantwortlichen Mitarbeiter können möglicherweise persönlich in die Haftung genommen werden. Es sei denn, sie hätten rechtzeitig mit einer Überlastungsanzeige für den Verantwortungsübergang gesorgt. Überlastungsanzeigen aus dem Stadtbauamt sind allerdings bis heute nicht öffentlich bekannt geworden. Die Redaktion dieser Seite vermutet: weil es keine gibt. Aus naheliegenden Gründen. Diese würden nämlich die Frage aufwerfen, warum so viele Mitarbeitende des Stadtbauamtes Nebentätigkeiten ausüben.