Gerhard Merkelbach rügt verspätete Vorlage von Beschlußvorlagen

Vor der Digitalisierung konnte man das in jeder Sitzung beobachten: Ausschuß- und Stadtratsmitglieder öffneten erst in der jeweiligen Runde den großen braunen Umschlag mit den Beschlußvorlagen. Heutzutage reicht ein aufgeklapptes Notebook, um Sitzungsvorbereitung zu simulieren. Aus dem Umstand, dass die meisten Ausschuß- und Stadtratsmitglieder selten bis nie Wortmeldung abgeben, darf natürlich nicht geschlußfolgert werden, dass diese nichts zu sagen haben. Umgekehrt wird bei Wortmeldungen schnell klar, wer sich vorbereitet hat. Und wer nicht. Einer derjenigen, der seine Verantwortung für die Einwohner*Innen besonders ernst nimmt, ist Gerhard Merkelbach.

Der Planiger sitzt für die Faire Liste im Stadtrat. Als er am Montag dieser Woche die rund 100 Seiten dicke Beschlußvorlage zum Thema Tourismubeitrag erhielt, ärgerte sich Merkellbach: “wie soll man ehrenamtlich neben der Arbeit derart schwierige Texte wie Gerichtsurteile in dieser Menge lesen und verstehen können?” Er schrieb daher der Oberbürgermeisterin, dass in der Kürze der Zeit eine angemessene Vorbereitung nicht möglich ist. Und beantragte die Vertagung. Diesem Antrag gab die Oberbürgermeisterin, wie in unserem Beitrag “OBin zieht Beschlußvorlage zum Tourismusbeitrag zurück” in der heutigen Ausgabe dargelegt wird, sehr gern statt.