Da warens nur noch 2 … SPD zieht sich aus Gemeinschaftsantrag zurück

In der Stadtratssitzung gestern Abend haben Grüne und Linke/PBK etwas gelernt. Nämlich wie wenig verlässlich die SPD-Stadtratsfraktion als Kooperationspartner ist. Unter Punkt 11 stand ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, DIE LINKE und der SPD vom 8.7.2021 auf der Tagesordnung. Zum Thema “Info-Schilder für reguläre Waldwegenutzung”. Drucksachennummer 21/236. Unterschrieben von allen drei Fraktionsvorsitzenden.

Nachdem die Oberbürgermeisterin den TOP aufgerufen hatte, meldete sich SPD-Co-Fraktionssprecher Holger Grumbach zu Wort. Er berichtete dem Stadtrat von einem längeren Telefonat, das er gestern mit einem “neu zu gründenden” Mountainbiker-Vereinsvorstand führte. Auch einen den Stadtratsmitgliedern verteilten Brief habe er zur Kenntnis genommen. Zudem habe er sich “auch noch einmal informiert”. Und erklärte in der Konsequenz kurzerhand: “wir werden als SPD-Fraktion aus dem gemeinsamen Antrag austreten. Wir ziehen den Antrag als SPD-Fraktion zurück.”

Als Paukenschlag obendrauf setzte Grumbach noch die Aussage, “was die anderen beiden Fraktionen machen, weiss ich nicht”. Wie hart diese 180-Grad-Wende auf die Kolleg*Innen wirkte, setzte Jürgen Locher (Die Linke) in einem spontanen Ausruf lautstark um: “das kann ja wohl nicht wahr sein”. Die Einwohner*Innen der Stadt wissen jetzt über Holger Grumbach:
1. Er unterschreibt gern auch mal einen Antrag, informiert sich aber erst danach.
2. Auch nachdem er einen Antrag unterschrieben hat, ist er für per Telefon und / oder Brief an ihn herangetragene Informationen und Meinungen offen. Nur nicht beim Tourismusbeitrag.