Karl-Heinz Delaveaux: konsequent aufgestanden und gegangen

Landesweit ist kein einziger Fall einer Coronainfektion durch eine kommunale Sitzung bekannt. Trotzdem bestand Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer auf der Durchführung von Videokonferenzen. Monatelang hatte die Verwaltung Zeit sich auf diese – im Geschäftsleben langjährig praktizierte Selbstverständlichkeit – vorzubereiten. Und doch endeten die Termine im Desaster. Einzelne Ausschußmitglieder und interessierte Bürger*Innen wurden von der Teilnahme ausgeschlossen. Die Ton- und Bildqualität entsprach nicht einmal der in Entwicklungsländern.

Über Monate verweigerte die OBin die Einberufung des Stadtrates zu einer Präsenzsitzung. Bis sie vor dem von ihr selbst hervorgerufenen, erheblichen Beratungs- und Entscheidungsstau kapitulieren mußte. Und für den vergangenen Donnerstag (18. März 2021) endlich wieder zu einer Sitzung einlud. Nicht ganz freiwillig. So hatte Bürgermeister und Kämmerer Wolfgang Heinrich intern Druck gemacht. Und unter Hinweis auch auf verfassungsrechtliche Probleme die Beratung und Verabschiedung des Stadtetats für 2021 durchgesetzt. Der Entwurf war bereits im November 2020 vom Finanzausschuss beschlossen worden.

Er lag über vier Monate einfach so in der Schublade. Und wurde vorgestern in wenigen Minuten schnell und wortlos durchgewunken. Zu diesem Zeitpunkt nicht mehr anwesend: Karl-Heinz Delaveaux. Der FWG / BüFEP – Fraktionsvorsitzende verließ die Sitzung unter Protest, während haushaltsvorbereitende Detailfragen geklärt wurden. Mit einer unmißverständlichen Erklärung. Delaveaux hielt der Oberbürgermeisterin vor, diese habe lange Zeit Präsenzsitzungen unter Hinweis auf den Coronaschutz verhindert.

Und in einer Beratung mit den Fraktionsvorsitzenden aus dem selben Grund die Sitzungsdauer auf zwei Stunden begrenzt. Diese Zeit sei abgelaufen. Den willkürlichen Umgang mit Ankündigungen und das ständige Brechen von Zusagen mache er nicht länger mit. Karl-Heinz Delaveaux war im März 2020 der erste kommunale Mandatsträger, der lange vor dem allgemeinen Maskenzwang zum Selbstschutz und dem seiner Gesprächspartner in den kommunalen Gremien und bei ähnlichen treffen Maske trug (diese Seite berichtete). Damals wurde er dafür von anderen belächelt.

Die Lächler waren dann in der Folge zum Teil jene Kommunalpolitiker, die sich im Herbst des vergangenen Jahres aus Angst vor einer persönlichen Infektion – bildlich gesprochen – einnäßten. Und auf Videokonferenzen bestanden. Und wiederum die selben, die am vergangenen Donnerstag kein Problem damit hatten, die vorab intern klar begrenzte Gesamtanwesenheitszeit um über eine halbe Stunde zu verlängern. Obwohl die infektionsmedizinisch mittlerweile allgemein bekannt Marke 15 Minuten beträgt. Karl-Heinz Delaveaux hat dieses “Affentheater” als einziger nicht mitgemacht. Und damit seine Glaubwürdigkeit deutlich unterstrichen.