Hauptausschuß lehnt Prüfantrag zur Kostensenkung bei Software ab

Die Fraktion Die Linke und Progressives Bad Kreuznach (PBK) wollten der städtischen IT eigentlich nur helfen. Das Ziel waren Kosteneinsparungen. Der bereits im November vergangenen Jahres gestellte Antrag war vom Stadtrat an den Hauptausschuß verwiesen worden.

Demnach sollte die Stadtverwaltung prüfen, welche dort derzeit eingesetzte lizenzgebührenpflichtige Software und Betriebssysteme durch ähnlich leistungsstarke lizenzgebührenfreie Open-Source-Software und -Betriebssysteme zu ersetzen sind. In der Videokonferenz begründete zunächst Stefan Butz (PBK) den Antrag. Er berichtete von einem fruchtbaren Kontakt mit der städtischen IT.

In diesem Kontakt seien verschiedene Mißverständnisse ausgeräumt worden. Ziel der Initiative sei eine “Liste von Optimierungsmöglichkeiten”. Nach Butz ergriff Jürgen Locher das Wort. Er bewerte die Zusammenarbeit der Stadt mit anderen Kommunen positiv. Und kritisierte das Land für dessen Software-Politik. Die Diskussion wurde durch ein Technik-Problem bei Hermann Bläsius (Grüne) unterbrochen.

Danach warnte Markus Becker (SPD) vor dem Einsatz von freier Software und wieß auf die daraus erwachsenden Probleme bei Fehlern hin. Und auf den Umstand, dass es in diesem fall “keine Garantie” gebe. Mit Fragen hinterlegte Bedenken meldeten auch Helmut Kreis und Manfred Rapp (beide CDU) an. Bei der abschließenden Abstimmung votierte nur Jürgen Locher für seinen Antrag, drei Ausschußmitglieder enthielten sich, 13 stimmten mit Nein.