In den vielen Jahren als Mitglied der städtischen Gremien lernte der Winzenheimer Ortsvorsteher, wie im Einzelfall für seinen Stadtteil günstige Entscheidungen herbeigeführt werden können. Gestern hat er diese Routine voll ausgespielt. Zwar traf Kohl verspätet bei den Etatberatungen ein, weil er zuvor an der Sitzung des Kreistages teilnahm. Aber rechtzeitig genug, um die Behandlung der Investitionsmaßnahme INV-54110-506, Aussenstehenden besser als “Barrierearmer Umbau Scheunenplatz Stadtteil Winzenheim” bekannt, entscheidend zu beeinflussen. Im Verwaltungsvorschlag war vorgesehen im laufenden Jahr keinen Cent mehr auszugeben.
Also auch keine Planungskosten. Das hätte zur Folge gehabt, dass diese erst im kommenden Jahr hätten verausgabt werden können, was die bauliche Umsetzung ins übernächste Jahr (2022) verschoben hätte. Mit all den Unsicherheiten für die Realisierung, die Verschiebungen per se mit sich bringen. Also grätschte Kohl wie in besten Fussballerzeiten direkt nach Aufruf “seines” Projektes mit vollem Körpereinsatz in den Seitenaufruf des Bürgermeisters hinein. Sein Hinweis auf die einstimmigen Beschlüsse im Ortsbeirat, die Bürgeranhörung, die jahrelange Wartezeit – all das allein hätte die Mehrzahl der Ausschußmitglieder kaum beeindruckt.
Das wurde in diesen oder ähnlichen Worten schon tausende Male gesagt. Pflichtübung für alle Ortsvorsteher und Interessensgruppen-Vertreter, um später daheim sagen zu können: “ich habe alles gegeben, aber ihr wißt ja wie die sind, die hören nicht”. Als hätte Kohl das gewußt, fügte er an das Trommelfeuer aus Argumenten aus der Vergangenheit das an, was seinen Vorstoß letztlich erfolgreich machte: eine ganz konkrete Beschreibung, was in diesem Jahr getan werden muß, um den Abschluß der Maßnahme schon im kommenden Jahr zu ermöglichen: “in 2020 Erstellung der Ausführungsplanung bis zum Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung, so dass in 2021 komplett durchgeführt werden kann”.
Kohls Deckungsvorschlag
Und dann präsentierte Kohl auch noch das, was die Gemeindeordnung zwar für alle Anträge fordert, was aber aus unterschiedlichsten Gründen (die alle etwas mit Faulheit oder Inkompetenz oder Unwissenheit zu tun haben) fast immer unterbleibt: einen Deckungsvorschlag. Also eine Erklärung, wo konkret das Geld für die Mehrausgabe herkommen soll. Denn diese Mittel in einem Folgejahr zu streichen, zählt im aktuellen Haushaltsjahr aus naheliegenden Gründen nicht. Derartige Deckungsvorschläge setzen oft Insiderkenntnisse und fast immer eine intensive Beschäftigung mit der Sachmaterie voraus (was Zeit und Energie kostet und daher gern unterlassen wird).
Breite Mehrheit
Kohl hatte einen solchen Vorschlag. Bei Parteifreund Markus Schlosser hatte er vor der Sitzung in Erfahrung gebracht, dass die beim Schulentwicklungsplan eingestellten 200.000 Euro nicht in vollem Umfange benötigt werden. Und konnte so vorschlagen, den Ansatz dort um 50.000 Euro zu kürzen. Und davon 25.000 Euro zur Finanzierung der Planungskosten Scheunenplatz in 2020 zu verwenden. Das hörte sich für die meisten seiner Ausschußkollegen wie ein erfolgreich zu realisierender Plan an. Und schon fand Kohls Änderungsantrag quer über alle Parteigrenzen hinweg 15 Ja-Stimmen, bei einigen Enthaltungen aus der SPD.