Städtische Brunnen bleiben trocken, weil der Haushalt fehlt

Bad Kreuznach schmückt sich mit vielen Brunnen. Auf fast allen Plätzen wird sprudelndes oder auch spritzendes Naß vom Frühjahr bis zum Herbst angeboten. Normalerweise. In der Nahemetropole stehen die Brunnen in diesem Jahr auch lange nach dem Ende der Frostperiode trocken. Über den Grund dafür wurde in der Bürgerschaft bereits spekuliert. Daher hat diese Seite direkt bei den Verantwortlichen nachgefragt. Die Antwort mag den einen oder die andere überraschen. Grund für die Wasserlosigkeit der städtischen Brunnen ist nicht Corona.

Sondern der noch immer nicht beratene Stadthaushalt für 2020: “wir dürfen die Brunnen nicht in Betrieb nehmen, so lange wir keinen rechtskräftigen Haushalt haben. Die Unterhaltung der Brunnenanlagen ist eine freiwillige Aufgabe. Diese sind von bestimmten Ausnahmen abgesehen in der vorläufigen Haushaltsführung nicht gestattet”, teilt die Stadtverwaltung dazu mit. Bleibt die Frage, wieso es Ende Mai noch keinen Haushalt für das laufende Jahr gibt. Den sollte der Finanzausschuß bereits am 4. November 2019 beraten. Der von der Stadtverwaltung vorgelegte Entwurf wies allerdings ein Minus aus. Das ist kommunalrechtlich unzulässig.

Also verlangte die Mehrheit der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker die Vorlage eines ausgeglichenen Entwurfes bis Anfang Januar 2020. Weil auch das scheiterte wurde der Ersatztermin für Anfang Februar 2020 vorgesehen. Aber auch zu diesem Zeitpunkt lag kein Zahlenwerk ohne Minus vor. Also eine erneute Absage. Und dann kam die coronabedingte Sitzungspause. Da die siebenstelligen Steuerausfälle und seuchenbedingte Mehrausgaben den Stadthaushalt jetzt ohnehin vollkommen durcheinanderwirbeln, findet die Beratung nun statt. Öffentlich.

Jede Bürgerin darf live dabei sein. Am kommenden Montag 15 Uhr in der Turnhalle der Martin-Luther-King-Grundschule (Richard-Wagner-Strasse). Weitere Termine sind am Dienstag und am Mirttwoch jeweils um die selbe Zeit. Sollten diese Beratungen zu einem Ergebnis kommen, wird der Stadtrat Ende Juni endgültig entscheiden. Dann muß dieser Stadthaushalt von der zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier noch genehmigt werden. Und danach, also im August 2020, könnte es wieder plätschern und spritzen, in Bad Kreuznachs Brunnen.

Ohne Funktion sind derzeit auch die beiden von den Stadtwerken gespendeten Trinkwasserspender auf dem Kornmarkt, die sich zudem …

… durch mißbräuchliche Behandlung optisch in keinem ansprechenden Zustand befinden.