Leserbrief des Markus Schlosser: Steigerung bei Verwarnungen und Bußgeldern

Leserbrief Verkehrsüberwachung zum Beitrag vom 25.4.2020: “die mit 9 Mitarbeitern besetzte Verkehrsüberwachungs Abteilung ist organisatorisch dem Amt für „Recht und Ordnung“ zugeordnet. Und ja, Frau Häußermann ist Amtsleiterin. Für den Bereich „Ordnungsverwaltung“ und hierzu zählt auch die „Verkehrsüberwachung“ bin aber ich der zuständige Dezernent und insoweit auch Fachvorgesetzter von Frau Häußermann. Letztendlich trage also ich die Verantwortung für diesen Bereich. Auch hat ja die SPD bei ihrem Neujahrsempfang ebenfalls Kritik an mir geäußert bezüglich dem widerrechtlichen Parken auf der Nahebrücke.

Auf der Nahebrücke wurden im Zeitraum vom 1.1.2019 bis 31.12.2019 insgesamt 127 Verwarnungen ausgesprochen; vom 1.1.2020 bis 27.4.2020: 48

In der Wilhelmstraße vom 1.1.2020 bis 27.04.20: 99 Verfahren; in 2019 insgesamt: 160 Verfahren

In der Viktoriastrasse vom 1.1.2020 bis 27.04.20: 161 Verfahren; in 2019 insgesamt: 659 Verfahren

Die Gesamtanzahl der Verwarnungen und Bußgelder – ruhender Verkehr – betrug in 2017 43.593, in 2018 51.925 und für 2019 53.064. Vom 1.1.2020 bis 27.04.2020: 12.986 Verfahren (wegen Corona hat sich die Zahl gegenüber dem Vorjahreszeitraum reduziert). Aus diesen Zahlen lässt sich deutlich ablesen, das hier in Punkto „Verkehrsüberwachung“ gearbeitet wird. Damit einhergehend auch gestiegene Erlöse, wobei natürlich die Verkehrserziehung hier ausschlaggebend sein sollte. Dennoch gibt es immer wieder Personen die sich nicht an diese Regeln halten und daher bei Wiederholungsfällen auch höre Bußgelder entrichten müssen.

Beste Grüße Markus Schlosser Ordnungsdezernent”