Eitel (FDP): “Alte vom Entscheidungsprozeß ausgeschlossen”

Die Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am vergangenen Montag wurde gar nicht eröffnet (diese Seite berichtete gestern ausführlich). Trotzdem kam es zu einer grundlegenden Aussprache über die Fortführung der kommunalen Politik in Zeiten der Corona-Krise. Gleich der erste Redner, Jürgen Eitel, machte eine gravierende demokratische Unkorrektheit geltend. Weil ältere Menschen durch das Virus ungleich stärker gefährdet seien, als jüngere, würden diese entweder durch die Fortsetzung des Sitzungsbetriebes überproportional gefährdet. Oder “vom Entscheidungsprozeß ausgeschlossen”. Wie dies konkret aussieht, schilderte der FDP-Fraktionsvorsitzende auf der Basis eigener Erfahrung. So habe er sich zunächst schriftlich um eine Absage der Hauptausschußsitzung bemüht.

Und als dies ohne Reaktion der Oberbürgermeisterin geblieben sei, beim Hauptamt angerufen. Daraufhin sei ihm mitgeteilt worden, um seine persönliche Gerfährdung zu reduzieren, solle er eben einen Stellvertreter senden. Als dieser sich fernmündlich bei zuständigen Mitarbeiter meldete, um seine Verhinderung anzuzeigen, habe dieser Mitarbeiter abschlägig mitgeteilt: “dann stimmt die FDP eben mal mit einem Mann weniger ab”. Weil Dr. Kaster-Meurer auf diese Vorwurf Eitels nicht einging, warf dieser der Oberbürgermeisterin, sichtlich verärgert, in einer weiteren Wortmeldung vor, mit seiner Frage nicht hinreichend sorgfältig umgegangen zu sein.