Von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Die CDU mußte am 26. Mai zwar Stimmenverluste hinnehmen. Aber mit 12 Sitzen sind die Christdemokraten nun klar stärkste Fraktion. Und haben daraus den Anspruch abgeleitet über den Sommer Gespräche mit anderen Fraktionen über eine Zusammenarbeit zu führen. In der Reihenfolge mit den Grünen, der SPD, FDP / Faire Liste und FWG-BüFEP wurde je zwei Mal geredet. “Viele Themen kamen dabei auf den Tisch” berichtete Manfred Rapp gestern Abend in einem Pressegespräch. Der seit Juni amtierende CDU-Fraktionsvorsitzende hat nicht nur in seiner eigenen Fraktion verträgliche Umgangsformen durchgesetzt. Auch im Umgang und den insgesamt acht Kontakten mit den politischen Mitbewerbern hat Rapp “sehr Menschliches” erlebt.
Intern große Mehrheit für “keine Koalition”
Die Vielfalt der Gesprächseindrücke und -ergebnisse hat die CDU in zwei Sitzungen ausgewertet. Stolz ist Manfred Rapp, dass an diesem “intensiven Diskussionsprozess alle Fraktionsmitglieder beteiligt waren”. Mit “großer Mehrheit” ergab sich daraus das Ergebnis “keine Koalition”. Die CDU werde daher “zunächst keine Vereinbarung mit anderen Parteien und Fraktionen eingehen”. Statt dessen wünschen die Christdemokraten einen “offenen Stadtrat”. Also “einen kooperativen Politikstil, sachlich und lösungsorientiert mit 360 Grad Umsicht nach den besten Lösungen”, wie Rapps Stellvertreterin Dr. Silke Dierks erläuterte.
Dr. Dierks: CDU möchte etwas Neues wagen
Dierks schwärmte von einem “Erkenntnisgewinn aus verschiedenen Facetten und Blickwinkeln”. Die CDU wolle damit “etwas Neues wagen, auch wenn das ungewöhnlich ist, weil man sonst ja immer Koalitionen hat”. Manfred Rapp und Fraktionsgeschäftsführer Helmut Kreis war wichtig zum Ausdruck zu bringen, dass das Scheitern einer Koalition “nicht auf persönliche Dissonanzen mit den anderen Parteien” zurückzuführen ist. Sondern auf inhaltliche Differenzen. Trotzdem bestehe “Offenheit zu den anderen Fraktionen”. Man habe aber eben auf den anderen Seiten nicht erkennen können, dass diese eine Koalition unbedingt wollten. Als Beispiele für Streitthemen benannte Rapp die Abgabe des Jugendamtes, die Verkehrspolitik und den Kauf des Telekom-Gebäudes.
“Wir sind näher zusammengerückt”
Die CDU werde, so Rapp, Dr. Dierks und Kreis unisono, trotzdem die Kontakte zu den Gesprächsfraktionen behalten. Daher hat man mit Grünen und SPD bereits vereinbart, sich vor den für November angesetzten Etatberatungen zusammenzusetzen, um für den Haushalt 2020 wo möglich eine gemeinsame Basis zu finden. Die Sommer-Sondierungsgespräche bieten aus Sicht der CDU eine gute Basis für Zusammenarbeit im Stadtrat. Und sie haben den Christdemokraten wohl auch selbst sehr gut getan. “Wir sind näher zusammengerückt”, ist der Eindruck von Helmut Kreis, den die drei Repäsentanten der CDU-Fraktion gestern Abend auch durch ein harmonisches Auftreten und sich miteinander verzahnende Aussagen vertieften.