Im Herbst 2018 hat das Team Valentino die Durchführung von Informationsveranstaltungen für Beitragspflichtige ausgesetzt. Antonio Valentino gab damals zwei Gründe dafür an. Zum einen die absehbar großen Erfolgsaussichten seines am 19.12.18 vom OVG Rheinland-Pfalz dann ja auch angenommen Normenkontrollantrages. Zum anderen die intern mit großer Mehrheit gefaßten Entscheidungen, sich weder an den Kommunalwahlen 2019 zu beteiligen noch den Tourismusbeitrag zum Wahlkampfthema zu machen. An diesen Festlegungen hatte das Team Valentino festgehalten, auch nachdem der Stadtrat am 21. Februar 2019 eine neue Satzung verabschiedet und das Beitragserhebungsverfahren für 2017 neu gestartet hatte – “ohne Beseitigung auch nur einer einzigen Ungerechtigkeit”, wie sich Antonio Valentino heute noch ärgert.
Erfahrungen des Jahres 2018 ausgewertet
Das Team Valentino hat sich dabei, so sein Namensgeber, von den Erfahrungen des Jahres 2018 leiten lassen. Die noch in 2016 und 2017 deutlich gewordene Empörung über die Einführung des Beitrages im ganzen Stadtgebiet war im vergangenen Jahr einer weitgehenden stummen Verärgerung gewichen. Als Grund dafür hat das Team Valentino analysiert, dass sich die Betroffenen einerseits in der Fachmaterie (öffentliches Beitagsrecht) null auskennen. Als zweiter Grund steht fest, dass über 2.500 für 2017 potentielle Beitragspflichtige keine Umsatzanfrage und Bescheide 2016 erhalten haben (weil sie nach der ganz alten Satzung nicht beitragspflichtig waren) und daher das Problem nur aus den Medien kannten ohne persönliche Betroffenheit.
Team Valentino stellte sich neu auf
Schließlich hat sich nach der ersten Empörung in 2016 und 2017 nach Erhalt der Bescheide für 2016 bei einigen Empfängern die Einstellung verbreitet, “es sind ja nur XY Euro, die zahl ich lieber und mach keinen Aufwand, der mich am Ende noch mehr Geld kostet”. Auf diese Analyse hin hat das Team Valentino seine Taktik im vergangenen Frühjahr vollkommen umgestellt. “Wir warten jetzt erst mal ab, bis einige tausend Umsatzanfragen raus sind und sich damit ein gewisses Potential an Kritikern bildet und fangen dann erst wieder mit den Informationsveranstaltungen an”, hatte Antonio Valentino im April 2019 als neue Leitlinie ausgegeben.
Aktuelle Taktik wird vorgestellt
Nachdem bei ihm nun seit Mai eine dreistellige Zahl von Rückmeldungen und Anfragen aufgelaufen ist, hat das Team Valentino in der vergangenen Woche entschieden, wieder zu Terminen einzuladen. Der erste findet am Montag, 7. Oktober 2019, um 19 Uhr im Ponte Vecchio statt. Antonio Valentino wird in dieser Veranstaltung die von seinen Beratern in den vergangenen Monaten ausgearbeitete neue Herangehensweise vorstellen. Und es werden jene Beitragspflichtigen zu Wort kommen, deren Bescheide für 2016 vollständig aufgehoben wurden – inklusive Rückzahlung überwiesener Beträge.