Von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Die diesjährigen städtischen Etatberatungen haben in vielen Fachausschußsitzungen ein Informationsdefizit deutlich gemacht. Aus diesem darf geschlußfolgert werden: interne Beziehungen können problematisch sein. Damit ist nichts parteipolitisches oder gar persönliches gemeint. Sondern die Haushaltsstelle 581 000. “Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen” werden da verbucht. Es sind teilweise riesige Summen, die dort aufgeführt werden. Vom Gesamtaufwand Möbus-Stadion in Höhe von 334.000 Euro machen die “internen” 205.000 Euro aus. Das Problem dabei: weder Sportsamt-Sachbearbeiter Kadir Erbas noch seine Amtsleiterin Grit Gigga können genau sagen, was sich dahinter verbirgt.
Unklar, was drin steckt
Andere, weitaus unbedeutendere Ausgabenpositionen sind dagegen konkret benannt. So die 7,98 Euro für Fortbildung und die 16,86 Euro Reise- und Fahrtkosten. Mikrobeträge transparent, sechsstellige nicht – Holger Grumbach hält diese Praxis für nicht zielführend. Der Sozialdemokrat beantragte daher am Dienstagabend im Sportausschuß eine Information der Kämmerei. Diese soll konkret darlegen, wie sich die Beträge jeweils zusammensetzen und die Abrechnungsgrundlage offenlegen. Mit dieser Forderung “stoßen Sie bei mir offene Türen ein”, stellte Markus Schloßer dazu fest. Auch dem Sportdezernenten gefällt es nicht, dass er keinem der ehrenamtlichen Politiker erklären kann, “welche Beträge für was stecken da genau drin”.
Abschreibungen im Minus
Er selbst wisse dies auch nicht, da die entsprechenden Werte von der Kämmerei vorgegeben werden und von den Fachämtern nicht beeinflußt werden könnten. An zwei Beispielen machte Schlosser deutlich, dass diese Zahlen “nicht stimmen können”. So seien für 2017 und 2018 in einigen Fällen die Plan- und die späteren Abrechnungswerte exakt gleich hoch, woraus der Beigeordnete schlußfolgert: “da gab es also keine Änderung, keine Berechnung”. Auch bei den Abschreibungen hat der Sportdezernent Fehler entdeckt. Weil es in vielen Fällen bei Investitionen Zuschüsse gibt, “müssen die Abschreibungen immer mindestens so hoch, eigentlich höher sein, als die Auflösungen”. Das ist aber nicht der Fall. Es würden sogar Minusbeträge ausgewiesen.
Einstimmig für Transparenz
Schlosser bekannte, dass ihn dieses Nichtwissen “nicht nur bei der Haushaltsplanung, sondern auch persönlich” belaste. Amtsleiterin Grit Gigga unterstützte ihren Chef mit dem Hinweis, dass diese Arbeitsweise “relativ wenig Transparenz” liefert. Auch CDU-Ratsmitglied Mirko Kohl wünschte sich “über so hohe Beträge Transparenz herzustellen”. Grumbach konkretisierte dann seinen Antrag, die von der “Finanzverwaltung”, wie er die Kämmerei nannte, vorzulegenden Erklärungen sollten bis Mitte Oktober eingehen. Markus Schlosser konnte ihn dann aber davon überzeugen keinen konkreten Zeitpunkt zu benennen, weil der Termin “dem Bürgermeister überlassen werden sollte”. Dem schloß sich Grumbach schließlich an. Sein Antrag wurde einstimmig angenommen.