Aufgespiesst: der für Wirtschaftsförderung – wichtiger Ausschuß?

Von unserem Redakteur
Claus Jotzo

Zu Beginn der Sitzung, als von den 12 Ausschußmitgliedern am späten Montagnachmittag erst acht eingetroffen waren, beschrieb Markus Schlosser (CDU) den Ausschuß für Wirtschaftsförderung und Konversion als ein “wichtiges” Gremium. An der Akzeptanz dieser Einschätzung muß der Beigeordnete insbesondere in seinen christdemokratischen Reihen noch arbeiten. Die Eröffnung der Sitzung erlebte nämlich keines der eigentlich drei CDU-Ausschußmitglieder mit. Als erster traf nach wenigen Minuten Dr. Wolfgang Vieweg ein. Der kann als Akademiker noch eine gute Ausrede vorweisen.

Dr. Vieweg kam c.t.

Schließlich hatte Schlosser auf der Einladung nicht “s.t.” vermerkt (sine tempore = ohne Zeit, die an Universitäten geschäftsübliche Info, dass das sonst übliche “akademische Viertel” – damit ist nicht etwa ein Schoppen oder der kleine Bruder von E.T. , sondern “c.t.” = cum tempore, also eine 15minütige Verzögerung gemeint, nicht gilt). Dr. Vieweg kam also “mit Zeit” – in seiner Wahrnehmung demgemäß pünklich. Und Anna Roeren-Bergs, die um 17.50 Uhr eintrudelte, kann sich zu ihrer Entschuldigung darauf berufen, nur stellvertretendes Mitglied zu sein. Sie vertrat Birgit Ensminger-Busse.

Alfons Sassenroth gar nicht

Da weder der dritte Christdemokrat im Ausschuß, Stadtratsmitglied Alfons Sassenroth noch seine Stellvertreterin Dr. Silke Dierks antraten, blieb ein Ausschußplatz unbesetzt. Die beiden anderen Zuspätkommer waren noch vor Roeren-Bergs eingetroffen. Da die SPD vorgemacht hat, dass die Wahl von bis zu fünf Stellvertretern zielführend sein kann, um eine vollständige Besetzung von Ausschußplätzen zu ermöglichen, sollte die CDU in diesem Punkt vielleicht nachziehen. Schon allein damit es nicht so aussieht, als sei ihr der Ausschuß für Wirtschaftsförderung und Konversion wesentlich weniger wichtig, als dem zuständigen Beigeordneten.

Plätze neu besetzen

Man könnte die Anwesenheit in Ausschußsitzungen auch als Respekt vor dem Bürgervotum bei der Wahl oder auch als Interesse an der Sache interpretieren. Oder als lästige Pflichtübung abtun, zu der sich grosse Geister nicht allwöchentlich herablassen müssen. Dann sollten die allerdings auch so konsequent sein, die Ausschußposten nicht zu blockieren. Und diese für engagiertere Parteifreunde – noch besser: kommunalpolitisch interessierte Bürger*Innen – freimachen. So saß z.B. Michael Hübner, der die CDU im Grundstücksausschuß vertritt, von Anfang bis Ende als Zuhörer im Raum.