SPD bestätigt Karl-Heinz Delaveaux’s (FWG-BüFEP) Einschätzung

Von unserem Redakteur
Claus Jotzo

Das neue, viele Zentimeter dicke Kommunalbrevier, in dem Regeln und Informationen für die Mitarbeit in kommunalen Gremien zusammengefaßt sind, wurde den 44 Stadtratsmitgliedern am Donnerstag ausgehändigt. Für unser Foto vor Beginn der Stadtratssitzung entspannt präsentiert von Karl-Heinz Delaveaux. Der Vorsitzende der Fraktion FWG-BüFEP wird darin lesen.

“Denn man kann nie genug wissen darüber, wie’s gemacht wird”, versichert Delaveaux. Dabei bewies das erfahrene Stadtratsmitglied schon Tage vor der Sitzung eine intime Kenntnis der Vorschriften. Selbst jener, die in dem Buch gar nicht festgehalten sind. Auf Anfrage der Redaktion dieser Seite hatte er die Besetzungsstrategie seiner Fraktion für die Ausschüsse erläutert.

Mündlich tradiert

Immerhin mußte das Personal zweier vormals getrennt gewachsener Listen zusammengeführt werden. In diesem Zusammenhang hatte Delaveaux festgestellt, die Benennung von bis zu fünf Stellvertreter*Innen je Ausschußmitglied sei zulässig. Schriftlich festgehalten ist diese Regel nirgendwo. Weder in der Geschäftsordnung des Stadtrates noch in der Hauptsatzung der Stadt Bad Kreuznach noch in einem Stadtratsbeschluß.

Sogar 2 strittig

Und vor 25 Jahren, als der Redakteur dieser Seite persönlich als Ratsmitglied tätig war, mußte vor der damaligen konstituierenden Sitzung mühsam dafür geworben werben zwei Stellvertreterplätze beizubehalten. CDU und SPD lehnten diese Praxis seinerzeit zunächst ab. Daher äußerten wir leise Zweifel. Und müssen nun Abitte leisten.

SPD benannte 5

Denn Delaveauxs Einschätzung wurde am Donnerstagabend bei der Ausschußwahl von der SPD-Fraktion vollinhaltlich bestätigt. Als einzige Fraktion benannten die Sozialdemokraten für fast alle Ausschüsse über die zwei obligatorischen Vertreter hinaus auch dritte, vierte und fünfte Ersatzpersonen. Auf den ersten Blick mag das abwegig erscheinen.

Cleverer Schachzug

Weil es ja absolut unwahrscheinlich ist, dass an einem Termin neben dem Ausschußmitglied auch noch drei oder vier Stellvertreter ausfallen. Tatsächlich ist es ein cleverer Schachzug der Genossen*Innen. Denn einige der Ausschüsse (Grundstück, Hauptauschuß, Finanzausschuß), tagen häufiger auch nichtöffentlich oder mit einem nichtöffentlichen Tagesordnungsteil.

Parteiinternes Integrationsangebot

Und an diesen Punkten und Sitzungen dürfen auch der zweite bis fünfte Stellvertreter als Zuhörer teilnehmen, wenn die Öffentlichkeit gehen muß. Ausserdem werden die als Vertreter*Innen Vorgeschlagenen und Gewählten darin durchaus eine Art parteiinternes Integrationangebot sehen. Die SPD hat also aus der Not (durch den Einbruch bei der Kommunalwahl viel weniger Ausschußsitze) eine Tugend gemacht.

SPD hat sich nicht aufgegeben

Während alle anderen so weiterstiefeln wie bisher, ohne die Möglichkeiten der Gemeindeordnung und traditioneller Absprachen zu entdecken und zu nutzen. Totgesagte leben länger. Die Vorgehensweise bei der Ausschußbesetzung macht deutlich: die Bad Kreuznacher SPD hat sich nicht aufgegeben.