Spurwechsel kurz nach der Kommunalwahl (I)

Zum Autowechsel ist es (noch) nicht gekommen. Bisher hat keines der 44 am 26. Mai gewählten Stadtratsmitglieder die Partei oder Liste verlassen, für die es kandidiert hat. Aber Spurwechsel werden bereits konkret vorbereitet. Für die fünf “Einzelkämpfer” hat dies praktische Vorteile. Wer in eine Fraktion einsteigt, darf danach nicht nur Anfragen, sondern auch Anträge stellen.

FDP besonders aktiv

Und auf den ein oder anderen Sitz in einem der Fachausschüsse hoffen. Nutzen für die aufnehmenden Fraktionen: diese erhöhen so ihr politisches Gewicht. Und können ganz unabhängig vom Votum der Bürger*Innen ihre politische Machtbasis in den Ausschüssen durch zusätzliche Sitze verbreitern. Besonders aktiv in diesen Tagen: die FDP, die bei der Kommunalwahl drei Sitze errang.

Ziehen die Liberalen an der AfD vorbei?

Die Liberalen sind so frei gleich mit mehreren “Einzelkämpfern” Gespräche zu führen. Würde es ihnen gelingen zwei Freigeister an sich zu binden und damit auf 5 Fraktionsmitglieder zu erhöhen, würden sie im Ranking an der AfD (4 Sitze) vorbeiziehen. Mit deutlichen Folgen für die Besetzung in den mittleren Ausschüssen und Aufsichtsräten. Dort käme die FDP dann auf 2 Sitze, die AfD nur auf einen.

Jürgen Eitel wieder Fraktionschef

Den alten und neuen liberalen Fraktionschef Jürgen Eitel mag seine Erfahrung aus der letzten Wahlperiode motivieren. Im Sommer 2018 mußte er miterleben, wie mit dem Weggang seiner in den Stadtrat nachgerückten früheren Parteifreundin Birgit Ensminger-Busse zur CDU auch der Fraktionsstatus und damit das Antragsrecht perdu war. So mit einem politischen Platten liegenzubleiben passiert dem pensionierten Micheliner nicht noch einmal.