Steilvorlage der FWG für Wolfgang Heinrich

Im Finanzausschuß am 6. Mai gab es nur von zwei Seiten konkrete Sparvorschläge. Vom Bürgermeister. Und von Wolfgang Kleudgen (FWG). Für das Stadtratsmitglied bot die Ausschußsitzung eine späte Genugtuung. Am 21. Februar bei der Etatberatung im Stadtrat war Kleudgen für sein konsequentes Eintreten für Einsparungen von der grossen Mehrheit noch müde belächelt worden.

ADD verlangt Einsparungen

Die ADD lächelt nicht. In ihrem Genehmigungsschreiben vom 4. April verlangt sie konkrete Einsparungen (diese Seite berichtete am 5. Mai unter der Überschrift: “Insgesamt ist ein Betrag in Höhe von 792.220 € zu konsolidieren”). Kleudgen konnte an seine Warnhinweise bei den Etatberatungen erinnern. Und durfte beobachten, wie SPD und CDU sich Seit an Seit in die Ankündigung von Beratungen in Fraktionssitzungen flüchteten.

FWG will Heinrich hören

Am kommenden Donnerstag ist damit Schluß. Wolfgang Heinrich hat, unangenehm gradlinig wie immer, auf der Beratung von Kürzungen bestanden. Und die FWG liefert ihm eine Steilvorlage. In einem Antrag verlangt sie die “dezidierte Bewertung der Prüfungsergebnisse durch den Kämmerer”. Und erinnert an ihre von Anfang an formulierte Kritik an der Gebermentalität der Stadtratsmehrheit.

Umfangreiche Kritik

Nach Einschätzung des FWG-Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Delaveaux sind die Kritikpunkte der ADD an der städtischen Haushalts-Satzung 2019 sehr umfangreich und implizieren, dass eine deutliche Verschlechterung gegenüber den Haushalten der Vorjahre gegeben sein dürfte. “Insofern ist die Erörterung dieses Sachverhaltes im Finanzausschuss am 6.5. nicht ausreichend gewesen”. Und fährt fort:

Keine geordnete Haushaltswirtschaft

“Jedes Ratsmitglied, wie auch die Verwaltung, sollten Kenntnis erlangen, weshalb die ADD zu dem Ergebnis gelangt, dass “bei der Stadt von einer geordneten Haushaltswirtschaft nicht auszugehen ist” (S. 14 von 24), so dass ggf. zeitnah die nötigen Einsparungen (insbesondere, wie von der ADD gefordert, im freiwilligen Bereich, Stichwort Jugendamt, PuK, Museen/Install sowie im Personalbereich der Stadt) angegangen werden können”.

Lesen Sie zum Thema auch auf dieser Seite:

05.05.19 – “Insgesamt ist ein Betrag in Höhe von 792.220 € zu konsolidieren”