Faire Liste startet gut gelaunt in den Kommunalwahlkampf

Obs am leckeren Nahewein von Harald Schäfer lag? Die Faire Liste ist jedenfalls gestern Abend im Bosenheimer Landissimo gut gelaunt in den Kommunalwahlkampf gestartet. Viele der Kandidat*Innen für Stadtrat und Ortsbeiräte stellten sich rund zwei Stunden dem Gespräch mit den Bürger*Innen.

Stadtratsmitglied Peter Steinbrecher stand ebenso Rede und Antwort, wie Kandidat Gerhard Merkelbach und Ortsvorsteher Dr. Volker Hertel. Die Fülle der angesprochenene Themen macht deutlich, dass die Kommunalpolitik noch einige Hausaufgaben zu erledigen hat. So der von Kay Maleton im Innenministerium bereits vorgestellte Ansatz, dörflichen Stadtteilen wie Bosenheim und Planig die Teilnahme (samt Fördermitteln) an den Dorferneuerungsprogrammen des Landes zu ermöglichen.

Nein zur Südumgehung

Eine Südumgehung für Autos über den Galgenberg lehnt die Faire Liste ab. Diese sei dem städtischen Verkehrskonzept (IVEK) zufolge überflüssig bis schädlich. Vor allem wegen der damit verbundenen Mehrbelastung der Rheinhessenstraße und “ist nur bei einer Vollbesiedlung des Galgenbergs zweckdienlich”, wie Dr. Hertel feststellte.

Kritik am Strassenzustand

Viel Kritik gabs auch am Zustand der Kreuznacher Straßen und dem langsamem Baufortschritt in der Bosenheimer Straße. Für die Verbesserung des Zustand der in der Neustadt sieht die Faire Liste nicht allein die Stadt in der Pflicht, sondern auch die Hauseigentümer: “Eigentum verpflichtet gilt für alle”.

Druck für Feuerwehrgerätehaus Ost

Breites Unverständnis herrschte in der Versammlung bezüglich des “zögerlichen Fortganges in Sachen Feuerwehrhaus Löschzug Ost”. Bislang sei lediglich der ehemals in Privatbesitz befindliche Grundstücksanteil gekauft, aber keine weitere Planung erfolgt. Nicht nur die zahlreich anwesenden Feuerwehrmänner sehen sich in diesem Punkt ausgebremst.

“Sehr magere Konsequenzen”

Verärgert zeigten sich mehrere Wortmeldungen über den Umfang der bei den Etatberatungen im Februar öffentlich bekannt gewordenen Beratungs- und Gutachtenaufträge, die die Stadtverwaltung an Dritte vergab (beispielsweise Fall Kienbaum). Fast 500.000 Euro Ausgaben für “sehr magere Konsequenzen” wurde angemerkt.

Investor fürs Bäderhaus

Für das Bäderhaus wünscht sich die Faire Liste einen privaten Investor. Es könne nicht sein, dass die Sauna für zahlungskräftige Gäste mit Stadtgeld subventioniert werde und geichzeitig das Bosenheimer Bad für die breite Bevölkerung aus Geldmangel von Schließung bedroht ist. Das Schwimmbad an der B 428 sei nicht nur ein Becken mit Wiese drum herum, sondern eine soziale Einrichtung.

Taten statt Schuldzuweisungen

Kopfschütteln löste in der Versammlung der “Kleinkrieg im Stadtvorstand” aus. “Die Leute wollen keine wechselseitigen Schuldzuweisungen hören, die wollen Taten sehen,” merkte eine Teilnehmerin an. Diese gerne auch beim Radwegkonzept. Das müsse verbessert werden verbessern. So sollen Radwege nicht mehr im Nirgendwo enden.