Gastbeitrag von
Dr. Claudia Eider und Holger Grumbach
Mit großem Erstaunen, haben wir die Presseerklärung des Stadtverbandsvorsitzenden der FDP, Herrn Emmanuel Letz, gelesen. Die SPD Fraktion bedauert sehr, dass Herr Letz nicht ganz bei den Tatsachen geblieben ist und anscheinend von seiner Fraktion auch falsch informiert wurde. In der besagten Stadtratssitzung im Sommer 2020 ging es überhaupt nicht um eine grundsätzliche Öffnung des Bosenheimer Bades, sondern um die Öffnung des Bades 2020 unter Corona-Bedingungen.
Die Geschäftsführer der BGK, Herr Nath und der BAD GmbH, Herr Dreesbach, haben damals die Verantwortung abgelehnt, das Bad unter den Corona Vorgaben des Landes Rheinland-Pfalz zu öffnen. Die Einhaltung der Hygiene Maßnahmen waren aus Sicht der BGK unter diesen Umständen nicht möglich und es hätte ein erhebliches Risiko bestanden, dass es in Bosenheim und Bad Kreuznach zu einem Corona Hotspot kommt. Die Gesundheit der Bürger stand hier klar im Vordergrund.
Es ging also allein darum, die persönliche Verantwortung für die Gesundheit der Bürger als Stadtrat zu übernehmen, in dem wir die Öffnung trotz erheblicher Bedenken durchgesetzt hätten. Ausschließlich unter diesen gesundheitlichen Risikoaspekten, war die SPD Fraktion damals einmalig gegen eine Öffnung des Bades in 2020. Dass jetzt gerade die für Wahlkampfballons bekannte FDP unserer Fraktion unterstellt, mit diesem Thema Wahlkampf zu betreiben und dabei wissentlich die Fakten verdreht, ist für uns nicht akzeptabel.
Wäre es 2012 nach den Stadträten der FDP gegangen, gäbe es das Bosenheimer Bad heute gar nicht mehr. Denn gerade mit den Stimmen der damaligen SPD Stadträte konnte die von der FDP beantragte Schließung des Bades verhindert werden! Auch in einem bereits Anfang August 2020 geführten Gespräch mit der Vorsitzenden des Fördervereins Bosenheimer Bad, Johanna Lorenz, haben wir unmissverständlich unsere Unterstützung zum Weiterbetrieb des Bades mitgeteilt.
Den Antrag der FDP für die kommende Stadtratssitzung, können wir so nicht unterstützen, da er auf rechtliche Grundlagen hinweist, die nicht geklärt sind. Auch kann die Stadt das Bad nicht selbst betreiben, sondern aus unserer Sicht nur die Bad GmbH. Um diese förmlichen Fehler zu heilen, hat sich die SPD Fraktion dazu entschlossen, einen eigenen Antrag zu stellen, damit die rechtlichen Bedenken in einem Gutachten geklärt werden können.
Zu den üblichen Unterstellungen und Falschmeldungen des Herrn Zimmerlin aus einer Nichtöffentlichen Aufsichtsratssitzung möchten wir folgendes anmerken: Herr Zimmerlin behauptet die Unwahrheit. In der Bad-GmbH hat die SPD zu keinem Zeitpunkt einer dauerhaften Schließung des Bosenheimer Schwimmbades zugestimmt. Dies kann nur der Stadtrat.
Nach der Erklärung der Bad-GmbH, das Bad aus eigenen Mitteln nicht mehr finanzieren zu können, hat die SPD – Fraktion und deren Aufsichtsratsmitglieder beschlossen, die notwendigen Mittel aus dem städtischen Haushalt bereitzustellen und frühestens nach Fertigstellung des Salinenbades zu entscheiden, wie es dann mit dem Bosenheimer Bad weitergeht. Aufgrund der Weitergabe von vertraulichen Informationen aus einer nichtöffentlichen Aufsichtsratssitzung muss aus Sicht der SPD unbedingt geklärt werden, inwieweit Herr Zimmerlin hier als Stadtrat seine Geheimhaltungspflicht verletzt hat und auch ein Vertrauensbruch gegenüber den anderen Stadträten stattgefunden hat.
Dr. Claudia Eider und Holger Grumbach sind die gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Bad Kreuznach
Lesen Sie zum Thema auch auf dieser Seite:
02.03.21 – ““Vom Saulus zum Paulus”: Faire Liste hofft auf Wandlung bei der SPD”
01.03.21 – “Wilhelm Zimmerlin: heuchlerischer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion”
01.03.21 – “FDP freut sich über Antrag der SPD: “Bosenheimer Bad öffnen”
02.12.20 – “Christoph Nath: “Freibad Bosenheim nicht mehr enthalten”