Von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Wie diese Seite am Samstag und am Sonntag berichtet hat, stößt die Vorgehensweise der Oberbürgermeisterin, kommunale Gremiensitzungen per Videokonferenz durchzuführen, auf erheblichen Widerstand. Stadtratsmitglieder von CDU, Grünen, AfD, FDP, Faire Liste, FWG und BüFEP sprachen sich klar gegen virtuelle Sitzungen aus. Auf Anfrage haben auch die drei derzeit fraktionslosen Stadtratsmitglieder bestätigt, keine Zustimmung dazu zu erteilen.
Mit Menschen sprechen, statt mit Pixeln
Dr. Herbert Drumm (Freie Wähler) hat “Bedenken”. Wolfgang Bouffleur, der mit über 50 Jahren zwar mit Stolz einer der langjährigsten SPD-Parteigenossen ist, aber der sozialdemokratischen Stadtratsfraktion nicht mehr angehört, lehnt virtuelle Treffen ab und besteht auf Sitzungen, in denen Menschen miteinander sprechen. Und nicht Pixel. Ganz klar ist auch die Postition von Wolf Behrendt.
Mehr als ein Drittel für Präsenzsitzungen
Auch der aus der AfD-Fraktion ausgetretene Stadtrat fordert Präsenzsitzungen. Damit ist klar, dass von den 45 Stadtratsmitgliedern mindestens 16 der Durchführung von Ratssitzungen als Videokonferenz nicht zustimmen werden und somit die vom Gesetz geforderte Zustimmungsquote von zwei Dritteln (bei 45 wären dies 30) nicht erreicht werden kann.
Lesen Sie zum Thema auch auf dieser Seite:
15.11.20 – “Auch FDP und Faire Liste lehnen städtische Videokonferenzen ab”
15.11.20 – “CDU deckt auf: Oberbürgermeisterin will rückwirkende Höhergruppierungen”
15.11.20 – “Lothar Bastian (Grüne): “massive Verschlechterung der Beratungsqualität”
14.11.20 – “Dr. Kaster-Meurer will Videokonferenz statt Präsenzsitzung”
14.11.20 – “Von Angesicht zu Angesicht”