Leserbrief des Gerd Cremer zur Annette Thiergartens Radio-Aussagen

Nach Hinweis von Ausschussmitgliedern im PLUV am Mittwochabend konnte man im Deutschlandfunk Mediathek am Mittwoch um 10.08 „Länderzeit“ einen Beitrag über die finanzielle Situation der Kommunen in Deutschland nachhören. Und da konnte ich in der Minute 14 unser Stadtratsmitglied Frau Annette Thiergarten vernehmen, die am Hörertelefon war. Ich frage mich, was hat Frau Thiergarten geritten, sich telefonisch zu melden und in der Runde mit zu diskutieren? War Sie dazu befähigt? Wohl eher nein, ohne Rücksprache mit Führungskräften aus der Verwaltung.

Für meine Begriffe sind einzig zu solchen Stellungnahmen hauptamtliche Kräfte der Stadtverwaltung, insbesondere die Oberbürgermeisterin oder der Kämmerer, befugt. Das schlimmste war dann auch die Aussage, „Ich sehe das als Gefahr für die Demokratie, weil konservative Kräfte, bzw. ich nenne sie nur noch alternative Faschisten Deutschlands, die auch bei uns im Parlament sitzen, die benutzen das natürlich, um damit Politik zu machen und darzustellen wie unfähig der Staat ist und die Privaten können das angeblich alles viel besser“.

Es ist schon eine Unverfrorenheit und Frechheit von einem Grünen-Mitglied des Stadtrates Bad Kreuznach so etwas in den Raum zu stellen. Ein absolutes No-go. Die Dame hat sich wohl zu weit aus dem Fenster gelehnt und hat den Grünen keinen Dienst mit der Aussage gemacht. Deshalb haben sich Herr Bläsius und Frau Manz auch gestern distanziert, ebenso waren scharfe Worte der Kritik aus den Reihen der Grünen aus Mainz zu hören.

Gerd Cremer