Von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Seit dem städtische Gremiensitzungen unter Coronabedingungen stattfinden, werden die Unterschiede in der Sitzungsleitung zwischen der Oberbürgermeisterin einerseits und dem Bürgermeister und dem Beigeordneten andererseits noch augenfälliger. Dr. Kaster-Meurer, die schon Jahre vor Corona immer aufs Tempo drückte, um die öffentlichen Teile der Sitzung so schnell wie möglich abzuhaken, wendet ein 3-Stunden-Limit an. Das hatte jetzt schon mehrfach im Stadtrat und in den von ihr geführten Ausschüssen zur Folge, dass die öffentlichen Tagesordnungspunkte “Mitteilungen” und “Anfragen” nicht mehr drankamen.
Thomas Wolff beantragte erfolgreich das Vorziehen des Tagesordnungspunktes öffentliche Anfragen und Mitteilungen.
Für die Oberbürgermeisterin bedeutete das: weniger Mecker und Kritik. Samt Einsparung der lästigen Antwortbriefe. Die beiden Herren im Stadtvorstand gehen da ganz anders vor. Dort wurden alle Sitzungen ohne Zeitvorgabe durchgeführt. Und in ausnahmslos jedem Fall wurden Mitteilungen gegeben und Anfragen beantwortet. AfD-Fraktionsvorsitzender Thomas Wolff wollte sich mit der Mauer-Taktik der OBin bei denen Sitzungen nicht länger abfinden. Und hat daher am Mittwochabend im Planungsausschuß beantragt, die beiden für die Ausschußmitglieder wichtigen Punkte von ganz hinten weit nach vorne zu ziehen.
Jörg Fechner hatte viele Fragen vorbereitet und mitgebracht.
Robert Kämpf
Karl-Heinz Delaveaux
Manfred Rapp
Juliane Rohrbacher
Und weil auch andere Gremienmitglieder erkannten, dass sie auf diese Weise ihren Anliegen Gehör verschaffen können, wurde der AfD-Antrag mehrheitlich angenommen. So ergab sich dann unter dem neuen Tagesordnungspunkt 3 ein bunter Strauß von angesprochenen Themen, die von Jörg Fechner (AfD), Robert Kämpf (Die Linke), Karl-Heinz Delaveaux (FWG / BüFEP), Manfred Rapp (CDU) und Juliane Rohrbacher (Grüne) vorgebracht wurden (gesonderter Bericht folgt). Die Oberbürgermeisterin kündigte an die Antworten jeweils schriftlich zuzustellen.