Schon jetzt wird bei Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse häufiger mal gelacht oder geschmunzelt. Nicht so sehr im Ratsrund. Mehr auf den Zuhörer*Innenplätzen. Wenn etwa von Bürger*Innen per Beschluß bierernst verlangt wird, städtische Grünanlagen nach 22 bzw 24 Uhr nur noch “zügig zu durchqueren”. Oder die “Böhle” als Gefahr für Abwasserrohre und -kanäle vorgestellt wird. Und auch, wenn ein Ausschußmitglied wortreich nach dem Sinn eines Beratungsgegenstandes fragt, der in der Beschlußvorlage, die im noch verschlossenen Umschlag vor ihm liegt, konkret erläutert wird.
Humor nötig
Echte Brüller, wie der Freud’sche Versprecher der Oberbürgermeisterin, die den von ihr geführten Ausschuß am 17.5.18 als den für “Stadtplanung und Unwesen” bezeichnete (diese Seite berichtete am 18.5.18 unter der Überschrift “Ausschuss”arbeit: schwatzen und telefonieren”) sind eher selten. Oft muss das interessierte Publikum viel Humor aufbringen (das ist, wenn man trotzdem lacht), da von den haupt- und ehrenamtlichen Kommunalpolitikern schmerzfreie Unterhaltung selten geboten wird.
Die PARTEI erfolgreich
Das könnte sich nachhaltig ändern. Denn durch jüngste Wahlerfolge motiviert wird im Ortsverband der Partei, die “Die PARTEI” heisst, über eine Teilnahme an der Kommunwahl am 26.5.19 mit einer eigenen Liste nachgedacht. 654 Stimmen und 6,1% erzielte deren Kandidat Philipp Dietrich am 19.3.17 bei der Landratswahl. Sechs Monate später bei der Bundestagswahl erhielt Die PARTEI beachtliche 284 Stimmen (1,2%) und damit so viel wie die Freien Wähler und dreimal so viel wie ÖDP und Piraten.
Aus 3 mach 9
Der Landesverband der selbsterklärten Satirepartei bereitet die Untergliederungen schon auf den Ernstfall vor. Wenn auch mit typisch humoristischen Übertreibungen. So sollen bei Mehrfachnennung auf dem Stimmzettel “bis zu 9 Stimmen pro Wähler und Kandidat” möglich sein. Mit dieser selbstgestrickten Anpassung des Kommunalwahlrechtes an die Ergebnisblütenträume der Parteigliederungen könnten die leicht zweistellig abschneiden. Aber es sind natürlich nur drei Stimmen je.
Dafür lässt das parteiinterne Ablaufschema (vorstehende Grafik) ganz andere Probleme deutlich werden. Die satzungsmässig vorgeschriebene komplexe Beteiligung könnte einfach zu zeitintensiv sein, um noch rechtzeitig vor dem 8. April 2019 (Stichtag für die Einreichung von Wahlvorschlägen) eine KandidatInnenliste aufzustellen. Dann würden viele Die-Partei-Forderungen wie die Bierpreisbremse, die Einstellung von Tierversuchen (weil diese nur zum Niedlichfinden und Aufessen da sind) und doppelt so viel Gerechtigkeit, wie sie die SPD wünscht, nie im Rat der Stadt beraten. Und Bürger*Innen und Pressevertreter*Innen müßten weiterhin trotzdem lachen.