Leserbrief Gernot Bach: gegen das “OB-Bashing”

“Zunächst einmal bin ich mir sicher, das Claus Mumm genug hat, diesen Leserbrief zu veröffentlichen. Und ich bin mir auch sicher, das meine kollegiale, teilweise auch freundschaftliche Beziehung zu Rolf Büring aus der gemeinsamen Beiratsarbeit bzw. dem einen oder anderen Schreiber auf dieser Seite nicht gefährdet wird. Denn alle, die hier “austeilen”, können selbstredend auch “einstecken”, oder? Also dann los: Es sind oftmals die gleichen Mitbürger, die in der Fragestunde von Ratssitzungen „ihre Bühne“ suchen und die Gelegenheit nutzen, um der Oberbürgermeisterin, natürlich ohne jede Absicht, „das Leben schwer zu machen“.

Oftmals geht es dabei nicht um die Sache, sondern um Selbstdarstellung, persönliche Interessen oder einfach nur um Profilierungsversuche. Neuerdings wird kritisiert, das eine Antwort auf Anfragen nicht umgehend in der Ratssitzung mitgeteilt wird, sondern eine schriftliche Beantwortung erfolgen soll. Es mag durchaus sein, das diese Antworten dann Zeit erfordern, über die diese wissbegierigen und ungeduldigen Fragesteller offenbar nicht verfügen und die auch im privaten Leben alles „ruck-zuck“ erledigen. Zur Versachlichung der Thematik sei auf folgendes hingewiesen: Die Fragestunde ist in der Gemeindeordnung (§ 16 a) geregelt.

Der letzte Satz dieser Ordnung lautet: „Das Nähere bestimmt die Geschäftsordnung“. Und diese regelt, das Fragen der Oberbürgermeisterin nach Möglichkeit 3 Arbeitstage vor der Sitzung eingereicht sein sollen (§ 21 Abs. 3 Geschäftsordnung Stadtrat). Natürlich muss die Oberbürgermeisterin „den Hauch einer Chance“ haben, sich vor der Beantwortung von Fragen über Details und Hintergründe informieren zu können, z. B. bei den Fachämtern, Amtsleitungen und Sachbearbeitern: Wer wollte erwarten oder voraussetzen, das sie jeden Sachverhalt, Sachstand und Details kennt?

Ähnliches gilt für die Verschiebung der Beratungen zum Thema Jugendamt: In der letzten Ratssitzung wurden Befangenheitsrügen erhoben. Es muss auch hier Gelegenheit eingeräumt werden, diese Rügen zu überprüfen, etwa durch das Rechtsamt der Stadt oder die Aufsichtsbehörde. Etwas mehr Fairnis im Umgang miteinander wäre auch hier angezeigt. Nichs für ungut: Euer Gernot Bach (weder von Partei noch Fraktion beauftragt !!!)”

Gerne auch Winzersekt …

Lieber Gernot,

damit ich künftig nicht nur noch “Mumm” eingeschenkt bekomme zur Klarstellung: ich trinke gern auch mal einen Winzersekt. Oder Rotkäppchen. Und wer mich persönlich kennt weiß: ich stecke nicht nur Visitenkarten ein. Sondern auch schon mal einen Datenstick ins interne städtische Infosystem. Mag sein, dass es mein persönlicher betriebswirtschaftlicher Fehler ist, dass zwar in jedem Schausteller-Wohnmobil ein Ofen steht. Aber kein Tourismusbeitrag-Abo. Allerdings muß ich ja – wie Du – keine fehlenden Zentimeter kompensieren. Und habe das Märchen von des Königs neuen Kleidern schon als Kind verstanden. Kurzum: wenn Dir was auch immer nicht paßt hier, schreibe bitte einen Leserbrief. Oder tröste andere mit der Behauptung, die bei jenen, die (anders als Du) lieber über als mit anderen sprechen sehr beliebt ist: was ich schreibe liest ohnehin kaum jemand.

Gruss Claus