Noch vor einem Jahr tagten die Ausschüsse des Rat der Stadt im Else-Liebler-Haus. Bei den großen drei, Haupt-, Finanz- und Planungsausschuß, reichten dort gerade mal so die Sitzplätze mit Arbeitstisch für die Mitglieder. Dann gabs noch – je nach Bestuhlung – 10 bis 17 reine Sitzplätze für Zuhörer*Innen. Und weitere vier mit Tisch für die Presse. Kamen 30 oder 40 Zuhörer*Innen oder zusätzlich Stadtratsmitglieder, die nicht Ausschußmitglieder waren, wie das beim PLUV schon mal vorkommt, mußten die Menschen stehen, auf Heizkörpern oder dem Boden sitzen. Diese Seite wies mehrfach sehr deutlich auf diese untragbaren Zustände hin.
Falschangabe zu den Zahlen, nicht zum Termin
In der Planungsausschußsitzung am 17. Mai 2018 dann die Ankündigung der Oberbürgermeisterin: ein neuer Sitzungsraum im ehemaligen Telekomgebäude soll eingerichtet werden. Von Dr. Heike Kaster-Meuer damals angekündigt: “30 Sitzplätze für Zuhörer stehen zur Verfügung. Und 15 für die Presse”. Der neue Sitzungssaal sollte “nach der Sommerpause” bezogen werden. Dazu kams dann auch. Allerdings nicht wie erhofft in 2018, sondern erst in 2019. Trotzdem keine Falschangabe zum Termin. Denn jeder Tag in 2019 liegt ja nach der Sommerpause 2018. Ganz anders verhält es sich dagegen mit den Zahlenangaben der Oberbürgermeisterin.
Die Presseplätze haben wir am 27.2.20 mal nachgezählt. Weil es zu wenige waren und zumindest ein Redakteur den Sitzungsverlauf nur im Stehen bzw auf dem Boden und einem Beistelltisch sitzend verfolgen konnte: es sind genau 9 (in Worten: neun). Also sechs weniger, als angekündigt. Während die Zahl der Sitzplätze erfreulicher Weise höher ausfällt. Im “Normalbetrieb” sind es rund 50. Am 27. Februar waren es etwa 30 mehr durch zusätzliche Stühle.
Lesen Sie zum Thema auch auf dieser Seite:
18.05.18 – “OBin: Selbstdarstellung statt Information”