Meine Meinung zur AfD-Strafanzeige

Von unserem Redakteur
Claus Jotzo

So wie wir Stefan Butz kennen, wird er die Strafanzeige der AfD – vollkommen unabhängig vom Ausgang – als Auszeichnung verstehen. Schon daher tut sich die AfD damit keinen Gefallen. Und Rauskommen wird dabei ohnehin nichts. Denn, auch wenn man das bedauern mag, die Rechtsprechung setzt gerade in der politischen Auseinandersetzung sehr große Spielräume. Ich erinnere an das unsägliche Urteil des Landgerichtes Berlin, in dem die Verwendung von Aussagen wie “Stück Scheisse” über “Drecks Fotze” bis zu “Sondermüll” bezogen auf eine Grünen-Politikerin als “Meinungsäusserung” eingestuft wurde. Für das Wohl des Deutschen Volkes tritt man zielführend vor Ort nicht vorrangig mit Strafanzeigen ein. Sondern u.a. mit der Unterstützung und Anerkennung für Leistungsträger wie Cihan Sen, Najiba Behmanesh und Lucia Yavuz. Dieses Land kann langfristig als solches und für seine Bürger*Innen nur erfolgreich sein, wenn es integriert statt auszugrenzen. Wenn es Menschen motiviert statt sie klein zu machen. Erst an dem Tag, an dem die AfD das versteht und sich von völkischem Gedankengut und Faschisten wie Höcke und Co trennt, wird sie eine echte Alternative.