Von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Vor einigen Wochen hatte Markus Schlosser sowohl im Ausschuß für Messen und Märkte als auch im Stadtrat noch eine “schwarze Null” für den Jahrmarkt in Aussicht gestellt. Davon ist der Jahrmarktsbürgermeister heute weiter entfernt denn je. Denn trotz einer Erhöhung der Standgelder für 2020, der Einführung zweier neuer Einnahmequellen (Standgebühr für Wohnwagen und Bewerbungskostenbeitrag) und konkreter Einsparmaßnahmen (Mobiler Poller und Büro-Containerkauf) ist der Zuschußbedarf sprunghaft angestiegen. Und zwar schon rückwirkend für 2019. Grund ist eine Rechnung des städtischen Brandschutz-Amtes für den Einsatz der Feuerwehr auf dem Festgelände.
Kosten verdreifacht
Die fiel mit rund 24.000 Euro rund drei Mal so hoch aus wie geplant. Grund sind nicht etwa Mehreinsätze oder höhere Einsatzzeiten. Sondern zum einen die vom Stadtrat beschlossene neue Feuerwehrkostensatzung. Im Ausschuß sorgte das für lange Gesichter. Markus Schlosser gab an davon erst vor wenigen Tagen erfahren zu haben. Nachfragen aus dem Ausschuß gab es nicht. Dazu wäre aber Anlaß gewesen. Denn die neue Feuerwehrkostensatzung wurde am 18. April 2019, also über drei Monate vor dem Erhalt der Rechnung, vom Stadtrat beschlossen. Und zwar in der unveränderten Variante, die der Feuerwehrausschuß am 25. März, vor einem halben Jahr, beraten und beschlossen hat.
Häußermann sagte nichts
Weder im Ausschuß noch im Stadtrat informierte das Rechtsamt, dass die neue Satzung zu einer Mehrbelastung beim Jahrmarkt führt. So wurde die Diskussion über die Erhöhung in Jahrmarktausschuß und Stadtrat ohne eine wesentliche Information geführt. Kritische Ausschuß- und Stadtratsmitglieder könnte interessieren, warum Stadtrechtsdirektorin Häußermann, die in Personalunion auch noch als Amtsleiterin des Ordnungsamtes fungiert, also für den Jahrmarkt-Haushalt persönlich verantwortlich ist, stumm blieb, als in ihrer Anwesenheit über die Satzungsänderung und die Erhöhung der Standgelder-Erhöhungen beraten und abgestimmt wurde. Die zweite Ausgabenerhöhung um rund 7.000 Euro ist auf die Toilettenwagen zurückzuführen.
Statt 00 jetzt 7.000 für die WCs
Bis zu diesem Jahr wurden diese vom Anbieter kostenlos aufgestellt. Er durfte im Gegenzug 50 Cent (wie Jahrmarktsmanager Mathias Weyand im Ausschuß zutreffend feststellte: ein sehr günstiger Tarif) von den Bedürfnisbefriediger*Innen verlangen. Damit ist ab 2020 Schluß. Nunmehr verlangt der Aufsteller Geld für seine Wagen. Zwar weniger als ein Mitbewerber, der gleich 17.000 Euro haben möchte. Aber auch die 7.000 Euro schlagen auf der Ausgabenseite ins Kontor. Aber wie gesagt. Die Ausschußmitglieder haben das ohne jede Kritik einfach so hingenommen. Folgerichtig wurden die neuen Etatansätze einstimmig gebilligt.